Nachrichten aus Irland

Februar 2019

Zusammengefasst nach Berichten irischer Medien

Als die Welt aus dem formlosen Chaos entstand, muss dieses Stück übrig geblieben sein
– die letzten Spuren des Ur-Chaos. (W.M.Thackeray, 1843) *

Sonnabend, 16. Februar 2019

Die Irlandnachrichten machen jetzt zehn Tage Pause und werden am 27. Februar mit einem Rückblick auf das, was sich bis dahin ereignet haben wird, fortgesetzt.

Freitag, 15. Februar 2019

Am Sitz des nordirischen Parlaments in Belfast, das zwei Jahre nach der letzten Wahl seine Arbeit noch nicht aufgenommen hat, nehmen heute die britische Nordirlandministerin Karen Bradley und der irische Außenminister Simon Coveney wieder einmal Gespräche mit den fünf größeren Parteien auf, um neue Möglichkeiten zur Wiederherstellung der nordirischen Exekutive zu erkunden.
Da letztlich alles von der DUP und Sinn Féin abhängt und derzeit keine der beiden Seiten die Bereitschaft zeigt, ihre Forderungen für die Bildung einer gemeinsamen Regierung zurückzuschrauben, werden den Verhandlungen kaum Erfolgsaussichten eingeräumt. Darüber hinaus werden die Gespräche durch den kommenden Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU überschattet, und man kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Sinn Féin in Erwartung eines ‘harten Brexits’ auf Zeit spielt und auf eine Volksabstimmung über den Anschluss Nordirlands an die Republik Irland spekuliert.

Siehe a.: 04.03.17, 06.03.17, 07.03.17, 10.03.17, 18.03.17, 26.03.17, 28.03.17, 29.03.17, 04.04.17, 11.04.17, 13.04.17, 18.04.17, 21.04.17, 28.04.17, 17.06.17, 18.06.17, 19.06.17, 26.06.17, 29.06.17, 02.07.17, 03.07.17, 04.07.17, 05.07.17, 21.08.17, 28.08.17, 31.08.17, 02.09.17, 06.09.17, 11.09.17, 26.09.17, 29.09.17, 15.10.17, 18.10.17, 30.10.17, 02.11.17, 14.11.17, 21.12.17, 01.01.18, 10.01.18, 19.01.18, 25.01.18, 06.02.18, 09.02.18, 11.02.18, 14.02.18, 15.02.18, 18.02.18, 21.02.18, 14.03.18, 17.03.18, 09.05.18, 07.08.18
Am Dubliner Flughafen wurde gestern in Anwesenheit von Taoiseach Leo Varadkar und Verkehrsminister Shane Ross der erste Spatentisch zum Bau einer weiteren Start- und Landebahn getan. Das Vorhaben mit einem Kostenaufwand in Höhe von € 320 Mio. wird ausschließlich aus den Gewinnen der Dublin Airport Authority (DAA) finanziert und soll im März 2021 fertiggestellt sein. Den Protest einer Gruppe von Anwohnern, die am Zugang zur Baustelle wegen der zu erwartenden Lärmbelästigung durch mehr Starts und Landungen demonstrierten, wies der Regierungschef mit der Begründung zurück, dass vielen das Angebot einer Umsiedlung gemacht und anderen Zuschüsse für Lärmschutzmaßnahmen angeboten wurde.

Donnerstag, 14. Februar 2019

Sich an die nordirischen Unionisten wendend, wirbt die Sinn-Féin-Präsidentin als Ausweg aus dem Brexit-Dilemma für den Anschluss Nordirlands an die Republik. Auch in einem vereinigten Irland, so Mary Lou McDonald, könne die unionistische Gemeinschaft eine einflussreiche Rolle wahrnehmen. “Wir wollen [von republikanischer Seite] keine Blaupause für ein neues vereinigtes Irland entwerfen”, fuhr sie fort. “Der Unionismus muss in der Gesellschaft seinen Platz bekommen, Willkommen geheißen und eine aktive, Auftrieb gebende und vielleicht auch herausfordernde Stimme in der Debatte um die irische Einheit werden.”
Siehe a.: 07.11.18, 08.11.18, 14.11.18, 15.11.18, 16.11.18, 18.11.18, 23.11.18, 09.12.18, 11.12.18, 02.01.19, 14.01.19, 15.01.19, 17.01.19, 17.01.19, 23.01.19, 26.01.19, 27.01.19, 28.01.19, 29.01.19, 06.02.19, 08.02.19, 09.02.19
Der Ombudsmann für das nordirische Polizeiwesen Michael Maguire fordert eine unabhängige Untersuchung über das Verhalten der Polizeiverwaltung, der er vorwirft, gegenüber seiner Behörde sensible Informationen über Morde im Verlauf der Troubles zurückzuhalten. So habe man festgestellt, dass zu einem Anschlag loyalistischer Paramilitärs der UDA auf ein Wettbüro im Jahr 1992, bei dem fünf Menschen ums Leben gekommen waren, Informationen vorliegen, von denen die Polizei bei früheren Anfragen behauptet hatte, dass sie nicht existierten.

Mittwoch, 13. Februar 2019

“Ich möchte mich aufrichtig vor diesem Haus dafür entschuldigen, dass ich im September Fragen bezüglich der Kosten nicht umfänglich beantwortet habe. Ich war nicht in der Lage, wirtschaftlich sensible Zahlen zu nennen, doch hätte ich mehr auf die Fragen eingehen müssen. Es war nicht meine Absicht, das Parlament irrezuführen.” Mit diesen hier etwas zusammengefassten Worten entschuldigte sich gestern Nachmittag Gesundheitsminister Simon Harris vor dem Parlament bezüglich seiner Darstellung der Kostenexplosion bei der neuen landesweiten Kinderklinik.
Damit war auch die die Regierung tolerierende Fianna Fáil mehr oder weniger zufrieden. Man werde das “politische Scheingefecht” und den “scheinheiligen Misstrauensantrag” der Sinn Féin nicht unterstützen, erklärte der stellvertretende Parteivorsitzende Dara Calleary, und kündigte zugleich einen Gesetzentwurf an, nach dem der Comptroller and Auditor General (C&AG) künftig von sich aus alle großen Projekte unter die Lupe nehmen kann, bei denen die angesetzten Kosten überschritten wurden. “Wir müssen unsere Lektion aus dem Kinderkrankenhaus lernen und können nicht einfach so weitermachen”, fuhr er fort, “und sind jetzt dabei, zielführende Beschlüsse zu fassen.”

Siehe auch: 24.02.12 24.10.12, 06.11.12, 02.07.14, 25.10.14, 12.11.14, 29.04.16, 14.12.18, 19.12.18, 12.02.19
Neben den Kosten für die Kinderklinik bringt die Wohnungsbaupolitik die Regierung in Bedrängnis. Statt der Zielvorgabe von 26.000 Wohnungen wurden im vergangenen Jahr nur etwas mehr als 18.000 fertiggestellt, rund 30 % weniger, als nach eigenen Angaben zur Lösung der Wohnungskrise mindestens erforderlich gewesen wären. 11.000 von diesen Wohnungen entstanden im Großraum Dublin. Während bis zur Immobilienkrise freistehende Häuser bei den Neubauten am häufigsten vertreten waren, sind es seit 2015 Doppelhaushälften in Wohnanlagen.

Dienstag, 12. Februar 2019

Nach elfstündigen Schlichtungsverhandlungen vor dem Labour Court einigen sich die Verhandlungsführer der Regierung und die Gewerkschaften der Krankenschwestern auf eine Gehaltserhöhung um 2,5 %, was in den kommenden beiden Jahren den Staatshaushalt mit zusätzlich € 50 Mio. belasten würde. Das Ergebnis muss noch vom Kabinett und in einer Urabstimmung von den Krankenschwestern gebilligt werden. Bis dahin wird der Streik – bis zum Monatsende waren an fünf weiteren Tagen Arbeitsniederlegungen angekündigt – ausgesetzt. Der Kompromiss ist in der Regierungspartei nicht unumstritten, da einige die Befürchtung hegen, dass jetzt Forderungen aus anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes kommen.
Siehe auch: 09.01.19, 15.01.19, 18.01.19, 30.01.19, 02.02.19
Wegen der Kostenexplosion beim geplanten landesweiten Kinderkrankenhaus hat die Sinn Féin ein Misstrauensvotum gegen Gesundheitsminister Simon Harris angekündigt, wobei sie ihm unter anderem vorwirft, dem Parlament bei einer Fragestunde im letzten Herbst ihm bereits bekannte weitere Kostensteigerungen in Millonenhöhe verschwiegen zu haben.
Das führt zu einem Rumoren in der die Regierung bislang tolerierenden Fianna Fáil, nachdem der Parteivorsitzende Micheál Martin die Order ausgegeben hat, den Antrag nicht zu unterstützten, um das Land vor dem drohenden ungeregelten Brexit nicht ohne Regierung dastehen zu lassen. Die Sinn-Féin-Präsidentin sieht das naturgemäß anders. Man dürfe den Brexit nicht als General-Entschuldigung für schlechte Regierungsführung und Unglaubwürdigkeit ins Felde führen, hält Mary Lou McDonald dagegen und fordert die Abgeordneten der Fianna Fáil auf, ihrem Vorsitzenden nicht zu folgen, sich dem Misstrauensvotum anzuschließen und damit vermutlich Neuwahlen zu bewirken.

Siehe auch: 24.02.12 24.10.12, 06.11.12, 02.07.14, 25.10.14, 12.11.14, 29.04.16, 14.12.18, 19.12.18

Montag, 11. Februar 2019

Wegen ihrer Ablehnung der vom Parteivorsitzenden Colum Eastwood eingefädelten Allianz mit der Fianna Fáil legt die Fraktionsvorsitzende und Sprecherin f'ür Fragen des Brexits der SDLP im nordirischen Parlament beide Ämter nieder. Eine Zusammenarbeit mit der traditionell konservativen Fianna Fáil sei nicht mit den demokratischen Prinzipien der SDLP vereinbar, so Claire Hanna, die von vielen als künftige Parteivorsitzende gesehen wurde.
Siehe a.: 17.09.07, 03.11.07, 09.11.07, 19.04.08, 02.05.08, 18.09.08, 28.09.08, 07.02.10, 19.04.10, 26.05.10, 24.01.19, 09.02.19, 10.02.19
Um auf die Notlage obdach- und mittelloser ehemaliger Soldaten der irischen Streitkräfte aufmerksam zu machen, kündigt der Veteranenverband ONE eine Protestaktion an, bei der Mitglieder der Vereinigung in Schlafsäcken in den Farben der irischen Flagge auf Dublins Straßen übernachten wollen.
Der Tod von zwei wohnungslosen früheren Soldaten war für den Verband der Auslöser gewesen, Notunterkünfte und Beratungsstellen für mittellose ehemalige Angehörige der Streitkräfte einzurichten. Wenn neue Rekruten eingestellt werden, heißt es in einer Verlautbarung, seien sie junge und fitte Männer und Frauen, die nicht ihre Hand zur Vereidigung heben, um als obdachlose Veteranen zu enden. Manche der gegenwärtigen und künftigen Veteranen würden “einer düsteren Zukunft entgegensehen”, wenn die Hilfseinrichtungen des Verbands schließen müssten.

Sonntag, 10. Februar 2019

Wird der Vertrag über die “strategische Partnerschaft” der nordirischen SDLP mit der Fianna Fáil zu einer Zerreißprobe der Partei? Einen Tag, nachdem ein Parteitag den Vertrag mit großer Mehrheit gebilligt hatte, traten heute die Vorsitzenden der Jugendorganisation, der Frauenvereinigung und der LGBT-Gruppe geschlossen zurück. In ihren Augen waren die Gegner des Vertrags mit einer übereilten Abstimmung, die diesen nicht die Zeit gegeben habe alle Aspekte zu diskutieren, überrumpelt worden.
Siehe auch: 17.09.07, 03.11.07, 09.11.07, 19.04.08, 02.05.08, 18.09.08, 28.09.08, 07.02.10, 19.04.10, 26.05.10, 24.01.19, 09.02.19
Während die großen christlichen Kirchen massiv Anhänger verlieren, sind nach einer Untersuchung der Evangelical Alliance Ireland (EAI) die mehr als 500 kleineren christlichen Gemeinschaften auf dem Vormarsch. 58 % von ihnen seien in den letzten fünf Jahren gewachsen, heißt es, und 88 % erwarteten in den kommenden fünf Jahren ein weiteres Wachstum. Auch die Altersstruktur spreche für sie: 46 % ihrer Mitglieder seien unter dreißig Jahre alt und 75 % jünger als fünfzig Jahre.

Sonnabend, 9. Februar 2019

Freitag, 8. Februar 2019

52 %, also etwas mehr als die Hälfte der irischen Arbeitgeber, gehen davon aus, dass sich das Wirtschaftswachstum in der Republik Irland nach dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union steigern wird. Während internationale Firmen ihre europäische Niederlassung bislang bevorzugt in Großbriannien eingerichtet hatten, wird jetzt Irland ihre bevorzugte Wahl, meint Tracey Keevans, Global Director des internationalen Personaldienstleisters Morgan McKinley.
Siehe a.: 07.11.18, 08.11.18, 14.11.18, 15.11.18, 16.11.18, 18.11.18, 23.11.18, 09.12.18, 11.12.18, 02.01.19, 14.01.19, 15.01.19, 17.01.19, 17.01.19, 23.01.19, 26.01.19, 27.01.19, 28.01.19, 29.01.19, 06.02.19
Reden kann sich lohnen. Für seine Rede auf einem Wirtschaftsforum in Dublin am 10. Januar dieses Jahres erhielt der Brexit-Hardliner und frühere britische Außenminister Boris Johnson ein Honorar in Höhe von € 58.000. Vereinbart war eine Rede von zwei Stunden. Tatsächlich sprach er jedoch weniger als eine Stunde, womit er von den Veranstaltern des Pendulum Business and Self Empowerment Summit rund 1.000 Euro pro Minute erhielt.
In Dublin wird der 44-jährige Vorsitzende der sogenannten New IRA Kevin Braney wegen Mordes an einen anderen dissidenten Republikaner zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Die New IRA wird unter anderem für den Bombenanschlag in Derry vom 20. Januar dieses Jahres verantwortlich gemacht wird,

Donnerstag, 7. Februar 2019

Ein sich von den Slieve Gullion bis zu den Mourne Mountains hinziehendes Gebiet bei nordirischen Stadt Newry an der Grenze zur Republik Irland wird als einer von 45 möglichen Standorten für die Endlagerung des nuklearen Abfall des Vereinigten Königreiches in Erwägung gezogen. Vier weitere Standorte in Nordirland werden gleichfalls diskutiert. Zur Zeit wird der Abfall aus britischen Atomkraftwerken an 30 unterschiedlichen Orten gelagert, hauptsächlich aber bei der Wiederaufarbeitungsanlage von Sellafield.
In Nordirland gibt es bislang kein Lager für nukleare Abfälle. Eine politische Entscheidung darüber kann nicht getroffen werden, solange die seit mehr als zwei Jahren währende Regierungskrise (das Land ist seit Januar 2017 ohne funktionierende Exekutive) nicht überwunden ist oder die Selbstverwaltung des Landes von der britischen Regierung offiziell aufgehoben wird.

Mittwoch, 6. Februar 2019

Die britische Premierministerin Theresa May beendet heute ihre zweitägigen Gespräche mit Parteien und Wirtschaftsvertretern in Belfast, bei denen sie zum einen für ihre Vorschläge bezüglich eines geregelten Brexits mit einer offenen Grenze zur Republik Irland warb und es zum anderen um die seit zwei Jahren währende politische Krise in Nordirland ging.
Seit Januar 2017 ist das Land ohne funktionierende Regierung und wird von hochrangigen Beamten administriert, derweil die britische Regierung bislang davor zurückschreckt, das nordirische Parlament aufzulösen und Nordirland offiziell von London aus zu verwalten. Dieser Schwebezustand sei nach einem ungeregelten Austritt aus der Europäischen Union nicht länger haltbar, meinte heute Vormittag der Vorsitzende der UUP Robin Swann. Sollte bis zum 28. März, der Tag, an dem das Vereinigte Königreich die EU verlassen will, keine einvernehmliche Lösung mit der EU gefunden sein, müsse die britische Regierung am 29. März das nordirische Parlament suspendieren und die Verwaltung Nordirland wieder selbst in die Hand nehmen.

Siehe a.: 07.11.18, 08.11.18, 14.11.18, 15.11.18, 16.11.18, 18.11.18, 23.11.18, 09.12.18, 11.12.18, 02.01.19, 14.01.19, 15.01.19, 17.01.19, 17.01.19, 23.01.19, 26.01.19, 27.01.19, 28.01.19, 29.01.19
Laut einem in der heutigen Ausgabe der Irish Times veröffentlichten Bericht stirbt eine “große Anzahl” von Traumapatienten unnötigerweise, da es in keinem einzigen der 26 Traumata-Zentren des Landes alle Behandlungsmöglichkeiten gibt. So muss im Schnitt einer von fünf Patienten nach der Einlieferung in ein anderes Krankenhaus weitergeleitet werden, da die im speziellen Fall erforderliche Technik vor Ort nicht vorhanden ist. Die meisten Traumata werden durch Stürze aus weniger als zwei Meter Höhe verursacht; am häufigsten betroffen sind Kinder und Erwachsene im Alter von über 45 Jahren.

Dienstag, 5. Februar 2019

Erneut stehen die irischen Senioren- und Pflegeheime in der Kritik. Fast die Hälfte der in der letzten Zeit von der Behörde für Qualitätssicherung im Gesundheitsbereich HIQA inspizierten Einrichtungen hatten die gesetzlich festgelegten Mindestbedingungen nicht erfüllt. So hatten die Bewohner des Our Lady of the Consolation Nursing Home in Tullamore zum Zeitpunkt der Kontrolle wegen eines Problems mit der Warmwasser-Versorgung schon seit vier Wochen nicht mehr geduscht, und in einem Krankenhaus des staatlichen Gesundheitsdienstes HSE wurde gegen Brandschutzbestimmungen verstoßen, obwohl dies schon bei einer früheren Inspektion beanstandet worden war.

Montag, 4. Februar 2019

Nachdem im Januar ein Gewinnwarnung veröffentlicht worden war, gibt Ryanair für die letzten drei Monate des vergangenen Jahres einen Verlust in Höhe von € 22,1 Mio. vor Steuern bekannt. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres wurde ein Gewinn in Höhe von € 112,9 Mio. verbucht. Der Verlust wird darauf zurückgeführt, dass in diesem Winter europaweit mehr Flüge auf dem Markt waren, wodurch der durchschnittliche Flugpreis bei Ryanair um 6 % auf unter dreißig Euro gesunken sei, während sich gleichzeitig die Kosten für Treibstoff, Personal und Kompensationszahlungen erhöht hätten.
Darüber hinaus wurden Umbesetzungen in der Unternehmensführung angekündigt und der Vorstandsvorsitzende Michael O’Leary für weitere fünf Jahre in seinem Amt bestätigt.

Sonntag, 3. Februar 2019

Sinn-Féin-Präsidentin Mary Lou McDonald fordert die irische Regierung auf, in Erwartung eines ungeregelten Brexit ein alle gesellschaftliche Gruppen umfassendes Forum zur Vorbereitung der irischen Wiedervereinigung ins Leben zu rufen. Das mit dem angekündigten Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU verbundene Chaos habe das Verlangen nach einer nach dem Karfreitagsabkommen möglichen Volksabstimmung über eine Wiedervereinigung weiteren Auftrieb gegeben, so dass es an der Zeit sei ein Konzept zu entwickeln, wie diese stattfinden kann.
“Es versteht sich von selbst”, fügte sie hinzu, “dass unsere unionistischen Brüder und Schwestern an diesem Planungsprozess über ein neues Irland teilhaben müssen. Natürlich ist es ihre erste Option, in einer Union mit Großbritannien zu bleiben. Wir respektieren das, doch wie es ein ehemaliger Vorsitzender der DUP dargelegt hat, müssen sie in eine Planung für alle Eventualitäten einsteigen, und das bedeutet auch, über einen Plan B für den Unionismus nachzudenken.” (s.a. 23.01.19)

Sonnabend, 2. Februar 2019

Die Gewerkschaft INMO der irischen Krankenschwestern und Hebammen verschärft den Konflikt und kündigt für den 19. und 21 Februar zusätzlich zu den bisher angemeldeten Streiktagen (5., 7., 12., 13. und 14. Februar) zwei weitere Arbeitsniederlegungen an. Begründet wird dies mit der mangelnden Bereitschaft der Regierung, sich in Richtung auf ihre Forderungen zu bewegen.
Siehe auch: 09.01.19, 15.01.19, 18.01.19, 30.01.19

Freitag, 1. Februar 2019

Die irische Verfassung geht mitunter sehr ins Detail, und es gibt daher eine Reihe von Punkten, für die erst eine Volksabstimmung abgehalten werden muss, damit sie geändert werden können. So kündigte in dieser Woche Justizminister Charlie Flanagan für Mai eine Volksabstimmung an, mit der er die minimale Trennungsfrist für das Wirksamwerden einer Ehescheidung von vier auf zwei Jahre heruntersetzen will.
“Ich glaube”, fügte Kulturministerin Josepha Madigan hinzu, die zuvor Anwältin für Familienrecht war, “dass dies für künftige Generationen ein wichtiger Tag ist und Vielen, deren Ehe aus unterschiedlichen Gründen zerrüttet ist, helfen wird. Vier Jahre sind eine unverschämt lange Zeit für Menschen, die einen Scheidungsprozess durchlaufen, und ich denke, wir müssen ihnen gegenüber ein wenig Mitgefühl und Menschlichkeit zeigen.”
Heute hole ich ein Buch in englischer Sprache aus der ‘Verschenkkiste’, Thomasheen James – Man-of-no-Work von Maurice Walsh in einer Ausgabe aus dem Jahr 1953.
Es sind humoristische Episoden aus dem Leben eines Vagabunden aus dem County Wicklow, und ich zitiere hier einmal, was der Herausgeber im Vorwort über den Helden des Buches schreibt: “Man-of-no-work but of many wiles, Thomas James O’Doran (‘without the Esquire’), Thomasheen James to his intimates, is one of the most engaging and amusing vagabonds that ever came out of Wicklow. In his own language, so rich in humorous turns and racy expletives, if you meet him ‘wance’ you are not likely to ‘disremimber him twice’. Thomasheen James’s fund of anecdote and adventure is as inexhaustible as his thirst, as quaint and irresistible as his wooing of Peg Kate, and once more Maurice Walsh proves himself as a master hand both at drawing out the incorrigible yet captivating characters of the open road.”

Das vor 66 Jahren gedruckte Buch ist solide in Fadenheftung gebunden und geht frei Haus an die oder den erste(n) Interessentin/en, die oder der sich heute per E-Mail (auf den Briefumschlag links im Menü klicken) meldet und nicht vergisst, eine Versandadresse in Deutschland anzugeben. Die Daten werden nicht weitergegeben und die E-Mails nach dem Versand des Buches gelöscht.

Nachtrag: Das Buch ist vergeben und geht an eine Leserin aus 22081 Hamburg, die sich heute um 09.21 Uhr als Erste gemeldet hatte.

* Thackeray meinte damit den Giant‘s Causeway. Sollte ein Leser dieser Nachrichten die Aussage auf die
irische Politik und Gesellschaft beziehen, liegt das in seinem persönlichen Ermessen.

Von den Iren zu den Nordfriesen: Urlaub in Uns Huus, einem 130 Jahre alten
Stadthaus in einem Hafenstädtchen an der Mündung der Eider.