Nachrichten aus Irland

Dezember 2022

Zusammengefasst nach Berichten irischer Medien

Aktueller Monat & Archiv

Sonnabend, 31. Dezember 2022

• Zum Jahresende wünsche ich allen Lesern Socháin sa bhliain úr bzw. Frieden im neuen Jahr. In den ersten Tagen der kommenden Woche geht es hier dann weiter mit täglich neuen Nachrichten aus Irland.

Freitag, 30. Dezember 2022

• In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Jahresende drücken die irischen Kirchenführer anlässlich des kommenden 25. Jahrestages des Karfreitagsabkommens ihre große Besorgnis über den fragilen Frieden in Irland nach dem Brexit aus.

  “Das 25-jährige Jubiläum kommt zu einer Zeit, in der wir große Sorge um den Zustand unseres zerbrechlichen Friedens auf dieser Insel haben und es uns mehr denn je bewusst wird, dass das Friedenswerk unvollendet ist. Als Christen und als Führer unserer jeweiligen christlichen Traditionen verpflichten wir uns erneut, unsere Arbeit für eine Vision einer Insel fortzusetzen, auf der alle gedeihen und voll an unserem gemeinsamen Leben teilhaben können,” heißt es in der Erklärung. Desweiteren gingen sie auf den “Skandal der Wohnungslosigkeit in Irland” und die “Krise bei den Lebenshaltungskosten” ein und lobten das “mitfühlende und hilfreiche Verhalten der Menschen auf der ganzen Insel Irland, als sie diejenigen begrüßten, die vor dem Krieg in der Ukraine und anderen Konflikten auf der ganzen Welt geflohen waren.”

  Unterzeichnet wurde die Erklärung von den Erzbischöfen von Armagh der Church of Ireland John McDowell und der katholischen Kirche Eamon Martin, vom presbyterianischen Moderator John Kirkpatrick, dem Präsidenten der Methodistischen Kirche Ken Nixon sowie dem Vorsitzenden des Irish Councils of Churches Bischof Andrew Foster.

Donnerstag, 29. Dezember 2022

• Schnell und mit möglichst großem Gewinn wurden zur Zeit des ‘Keltischen Tigers’ von Investoren Wohnblocks aus dem Boden gestampft und die Wohnungen verkauft. Mit dem Ergebnis, dass Eigentümer Jahre später nach Brandschutzkontrollen zwangsweise ausquartiert wurden, da sie, derweil die Bauunternehmen nicht mehr existierten, die Kosten für die Mängelbehebung aus eigener Tasche nicht finanzieren konnten.

  Nach Schätzungen gibt es derzeit noch rund 100.000 zwischen 1991 und 2013 errichtete, mit Baumängeln behaftete Wohnungen, zu deren Sanierung in der Summe 2,5 Milliarden Euro, im Schnitt also 25.000 Euro pro Wohneinheit, aufzubringen sind. Nach jahrelangem hin und her verspricht ihnen nun der Minister für Wohnungsbau Darragh O’Brien, dem Kabinett einen Gesetzentwurf vorzulegen, nach dem diese Kosten im vollen Umfang vom Staat erstattet werden sollen. (s.a. 19.07.22)

Mittwoch, 28. Dezember 2022

• Nach Angaben des Vorsitzenden der nordirischen Polizeigesellschaft Liam Kelly können es sich einfache Polizeibeamte aufgrund der schlechten Bezahlung mitunter nicht mehr leisten, für die Polizei tätig zu sein und suchen sich einen anderen Lebensunterhalt oder eine Nebenbeschäftigung. Angesichts des Risikos und der Verantwortung, die mit der Tätigkeit eines Polizisten in Nordirland verbunden ist, sei die Situation unvorstellbar.

  “Einige unserer Polizeianwärter haben mir berichtet, dass frühere Arbeitgeber, vor allem aus dem Gastgewerbe, an sie herangetreten sind und gefragt haben, ob sie bereit wären, eine Arbeitsschicht bei ihnen abzuleisten, und die Realität ist, dass sie für diese Schicht besser bezahlt werden als für eine bei der PSNI, was geradezu unglaublich ist”, sagte er gegenüber einer Nachrichtenagentur und fuhr fort: “Ich kann das Beispiel von jemandem anführen, der für eine große Hotelkette gearbeitet hat. Die Aufgabe bestand darin, dafür die Teller vom Esstisch in die Küche zum Waschen zu bringen – statt bei der Polizei eine schusssichere Weste und eine Waffe zu tragen und von einem Einsatz zum anderen zu fahren. Es ist eine sehr besorgniserregende Lage.”

  “Nicht jeder, der in den Polizeidienst kommt, ist erst um die 20; wir bekommen auch Leute, die Mitte 30 oder 40 sind und Hypotheken und Familien haben. Die werden nun mit einem Anfangsgehalt von 21.000 Pfund (€ 23.700) im Jahr abgefertigt. Nachdem sie das College abgeschlossen haben, steigt es auf £ 24.000, und es dauert fünf Jahre, bis sie auf £ 30. 000 zu bekommen.”

Dienstag, 27. Dezember 2022

• Der irische Tourismusverband ITIC veröffentlichte heute seine Schätzung zur Zahl der ausländischen Besucher der Grünen Insel im laufenden Jahr. Mit sieben Million entspricht sie in etwa der Bevölkerungszahl der Grünen Insel und liegt bei 73 % der Besucherzahl vor der Corona-Pandemie. Die meisten kamen vom europäischen Festland, rund 1,5 Millionen “besonders ausgabefreudige Besucher” aus Nordamerika.

  Auch wenn die Erwartungen für das laufende Jahr damit übertroffen sind, äußert Verband “wegen der Kosteninflation, einem starken Rückgang des Angebots an Beherbergungsbetrieben und einer möglichen Mehrwertsteuererhöhung erhebliche Sorgen für die Entwicklung im kommenden Jahr”.

Montag, 26. Dezember 2022

• Hunderte mutige Schwimmer trotzten gestern den winterlichen Temperaturen, um sich an verschiedenen Orten der Dublin Bay ins Meer zu stürzen und anschließend mit einem heißen Whiskey aufwärmen zu lassen – in vielen Fällen zu Gunsten eines wohltätigen Zweckes. Zu den Teilnehmern an gleich mehreren Weihnachtsschwimmen gehörte die Stadträtin der Green Party Donna Cooney.

  “Es war ein wunderschöner Weihnachtsmorgen”, berichtete sie. “Heute Morgen um 9.30 Uhr ging ich zur Clontarf Badestelle, das war für die Abacas School in Kilbarrack, eine Schule für Kinder und junge Erwachsene mit Autismus. Dann ging es nach North Bull Island, um bei den dortigen Badehütten zu schwimmen und mich anschließend im Happy Out Café mit einem heißen Schluck aufzuwärmen, in diesem Fall für das St. Francis Hospiz in Raheny, was ein wirklich guter Zweck ist. Zu guter Letzt fuhr ich – was mir besonders Spaß machte – zur Slipanlage, um dort ins Wasser zu gehen. Das mache ich jedes Jahr zu Gunsten des Rettungsboots der RNLI. Ich liebe das Meer und draußen auf dem Meer zu sei. Die Leute schützen uns – eine echt großartige Sache.”

Sonntag, 25. Dezember 2022

• Nicht nur als Dichter ruft Staatspräsident Micheal D. Higgins in seiner Weihnachts- und Neujahrsansprache alle Menschen im Land zu Solidarität mit Flüchtlingen auf. Gerade die Weihnachtszeit sei die Zeit, selbst einmal in die Schuhe von anderen zu treten. Auch viele Menschen in Irland steckten in Schwierigkeiten, bei den gegenwärtig steigenden Kosten ihren Lebensunterhalt zu bestreiten.

  “Seid solidarisch mit den Verletzlichen, versetzt euch in die Lage des Anderen. Denkt an die mehr als hundert Millionen gewaltsam Vertriebenen auf der ganzen Welt, einschließlich derer, die die schrecklichen Folgen des Krieges in der Ukraine erleben. Und denken wir an diejenigen, die in extremer Armut leben, und an die vielen Einzelpersonen und Familien im In- und Ausland, die darum kämpfen müssen, über die Runden zu kommen,” lautete sein Apell.

Sonnabend, 24. Dezember 2022

• Die Dubliner Stadtverwaltung hat den Antrag der DTDL Ltd als Eigentümerin des 1988 eröffneten Stephen’s Green Shopping Centre, das bekannte Einkaufszentrum mit einem Kostenaufwand von € 100 Mio. umzugestalten, aus formellen Gründen nicht akzeptiert.

  In einem Bericht des Antragstellers, der zusammen mit dem Antrag eingereicht wurde, wird dargelegt, dass die meisten Einzelhandelseinheiten des “veralteten und unterdurchschnittlich leistungsfähigen” Einkaufszentrums zu klein sind und die kleineren Einheiten der oberen Ebenen schlecht laufen und nur vorrübergehend vermietet werden können. Vorgesehen ist der Umbau des zentralen Bereichs, eine teilweise Aufstockung mit einer zusätzliche Fläche von 21.419 m² und eine neu gestaltete Mall mit Öffnung zum St. Stephen’s Green.

  Die Zurückweisung des Antrags erfolgte wegen mangelnder Darlegung der Details und Verstoßes gegen mehrere Punkte des geltenden Bebauungsplans. So heißt es in dem Bescheid, dass eine allgemeine Beschreibung des Vorhabens nicht ausreiche, um die Öffentlichkeit angemessen zu informieren, und Art und Umfang der geplanten Arbeiten vollständig erkennbar sein müssen. Die Gesellschaft sei daher aufgefordert, neue Aushänge vor Ort und eine neue Zeitungsbekanntmachung vorzulegen.

Freitag, 23. Dezember 2022

• In der ‘großen Politik’ tut sich in den Tagen vor Weihnachten nicht viel in Irland, doch kommen wieder mehr Touristen ins Land. Hier ein paar Zahlen, dies das Zentralamt für Statistik soeben veröffentlichte.

  Mit mehr als 1,34 Millionen Besuchern aus dem Ausland wurde nach einem starken Rückgang in den beiden vergangenen Jahr in diesem November das gleiche Niveau wie vor der Corona-Pandemie erreicht. Gegenüber dem November 2021 war das eine Steigerung um 70 %. Mit 1,29 Millionen reisten die weitaus meisten Besucher mit dem Flugzeug an, per Fähre waren es nur 47.600. Mit 521.900 kam die größte Zahl aus dem Vereinigten Königreich, gefolgt von 160.300 aus Spanien und 112.600 aus den USA.

Donnerstag, 22. Dezember 2022

• In seiner ersten Sitzung nach der Regierungsumbildung stellte das irische Kabinett gestern einen aktualisierten Klimaschutzplan mit einer Reihe von Maßnahmen zur Senkung der CO2-Emissionen vor. Darin festgehalten ist das Ziel, bis 2030 genügend erneuerbare Energie zu erzeugen, um jeden Haushalt und jedes Geschäftslokal in Irland mit Strom zu versorgen. Für sechs “lebenswichtige, hochwirksame Wirtschaftsbereiche” wurden feste Reduktionsziele festgelegt: Stromerzeugung (75 %), gewerbliche und öffentliche Gebäude (45 %), Wohngebäude (40 %), Verkehr (50 %), Industrie (35 %) und Landwirtschaft (25 %).

  Desweiteren soll 70 % der Landbevölkerung Zugang zu öffentlichen Verkehrsmitteln bekommen, die mindestens dreimal täglich in die nächste Stadt fahren, und eine halbe Million Wohnungen energetisch saniert werden.

Mittwoch, 21. Dezember 2022

• Wintersonnenwende, und in Newgrange (irisch: Brú na Bóinne) am Fluss Boyne in der Grafschaft Meath versammelten sich nach einer Jahrtausende alten Tradition am frühen Morgen die Nachfahren keltischer Heiden, um nach dem kürzesten Tag des Jahres Zeugen des ersten Sonnenstrahls zu werden, der an diesem Tag – sollten die Wolken dem keinen Strich durch die Rechnung machen – für etwa eine Viertelstunde in die Kammer des Hügelgrabs fällt. Die Anlage wurde um 3150 v. Chr. erbaut und ist damit 1000 Jahre älter als Stonhenge in England und 500 Jahre älter als die große Pyramide von Gizeh in Ägypten.

  Aufgrund von Covid-19-Beschränkungen durfte in den vergangenen zwei Jahren niemand aus der Bevölkerung die Grabkammer betreten, doch heute waren wieder hundert aus mehreren zehntausend Bewerbern ausgeloste Besucher vor Ort. Sie hatten Glück, denn kurz nach 8.58 Uhr öffnete sich der bewölkte Himmel, so dass ein Strahl der aufgehenden Sonne seinen Weg in die Grabkammer fand.

  “Ich freue mich, die glücklichen Gewinner der sehr beliebten ‘Solstice Lottery’ in Newgrange begrüßen zu dürfen, um dieses archäologische Phänomen hautnah zu erleben”, sagte der für das OPW, das die Lotterie seit dem Jahr 2000 betreibt, zuständige Staatsminister Patrick O’Donovan und fuhr fort: “Für viele Menschen ist die Wintersonnenwende ein sehr bedeutsamer und besonderer Anlass, bei dem wir uns von den langen dunklen Abenden verabschieden und einen strahlenden Start für das kommende Jahr einläuten.”

Dienstag, 20. Oktober 2022

• Eine interessante Meldung für alle, die ohne den Weg über Großbritannien zu nehmen aus Deutschland mit dem eigenen Auto nach Irland reisen wollen: Brittany Ferries kündigt soeben an, vom 1. März 2023 an die Fährverbindung von Le Havre nach Rosslare wieder aufzunehmen, so dass man nicht bis Cherbourg fahren muss, um direkt auf die Grüne Insel übersetzen zu können.

  “Eine tolle Neuigkeit für irische Urlauber und Rosslare”, sagt der Geschäftsführer des Unternehmens und fügt hinzu, dass Le Havre für die Iren ein fantastisches Reiseziel an sich sei und als Tor zur Seine-Region und vielen Schätzen der Region fungiert. Und, so bleibt hinzuzufügen, für Irland-Reisende aus Deutschland als Fährhafen näher als Cherbourg liegt.

Montag, 19. Dezember 2022

• Mit dem Wechsel an der Spitze der Regierung verbunden sind einige Änderungen in der Ministerriege. Der Vorsitzende der Fianna Fáil Micheál Martin übernimmt zwar von seinem Nachfolger im Amt des Taoiseach den Posten des Tánaiste, nicht jedoch dessen bisherigen Job als Wirtschaftsminister, sondern zieht das des Außenministerium vor, das der stellv. Vorsitzende der Fine Gael Simon Coveney somit räumen musste. Hier die vollständige Kabinettsliste:

  Name, Alter		Posten im Kabinett		Partei
  Leo Varadkar (43)		Taoiseach		Fine Gael, Parteivorsitzender
  Micheál Martin (62)		Tánaiste sowie Außen- und Verteidigungsminister		Fianna Fáil, Parteivorsitzender
  Simon Coveney (50)		Minister für Wirtschaft, Handel und Beschäftigung		Fine Gael, stellvertretender Parteivorsitzender
  Michael McGrath (46)		Finanzminister		Fianna Fáil
  Paschal Donohoe (48)		Minister für öffentliche Ausgaben und Reform		Fine Gael
  Éamon Ryan (58)		Minister für Verkehr, Umwelt, Klima und Kommunikation		Green Party, Parteivorsitzender
  Helen McEntee (36)		Justizministerin (z.Zt. in Mutterschaftsurlaub)		Fine Gael
  Catherine Martin (49)		Ministerin für Kultur, Kunst, die Gaeltacht, Sport und die Medien		Green Party, stellvertretende Parteivorsitzende
  Charlie McConalogue (45)		Minister für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung		Fianna Fáil
  Heather Humphreys (59)		Ministerin für Soziales und Entwicklung der Ländlichen Räume		Fine Gael
  Roderic O’Gorman (40)		Minister für Kinder, Gleichstellung, Behinderte, Integration und Jugend		Green Party
  Darragh O’Brien (47)		Minister für Wohungswesen, Kommunalverwaltung und Kulturerbe		Fianna Fáil
  Simon Harris (35)		Minister für Hochschulbildung, Forschung, Innovation und Wissenschaft sowie amtierender Justizminister		Fine Gael
  Stephen Donnelly (46)		Gesundheitsminister		Fianna Fáil
  Norma Foley (49)		Bildungsministerin		Fianna Fáil
  Hildegarde Naughton (45)		Chief Whip der Regierung*		Fine Gael

  * Mit der Aufgabe, die Abgeordneten der Koalition auf Regierungskurs zu halten und für Ihre Anwesenheit und das ‘richtige’ Stimmverhalten zu sorgen.

  Dazu kommen als ‘Super-Staatsminister’ (mit Recht zur Teilnahme an Sitzungen des Kabinetts) die 42-jährige Pippa Hackett von den Grünen, die sich im Agrarministerium um den nachhaltigen Landbau und die Biodiversität kümmern soll, und der 32-jährige Jack Chambers von der Fianna Fäil, im Verkehrsministerium für grenzüberschreitenden Verkehr und Logistik verantwortlich.

Sonnabend, 17. Dezember 2022

• Departement of the Taoiseach, Amtssitz des Häuptlings, liest man auf einer Tafel am Eingang dieses Gebäudes an Dublins Merrion Street, und seit heute Nachmittag sitzt hier ein neuer Häuptling auf dem Chefsessel.

  

  Nachdem – wie im vor zwei Jahren abgeschlossenen Koalitionsvertrag vereinbart – der Vorsitzende der Fianna Fáil Micheál Martin nach der Hälfte der Legislaturperiode am Vormittag vom Amt des Regierungschefs zurückgetreten war, kehrte der Chef der Fine Gael Leo Varadkar nach zwei Jahren als Tánaiste auf den Posten zurück und erhielt, nachdem das Parlament dies mit 87 gegen 62 Stimmen bestätigt hatte, am Nachmittag von Staatspräsident Michael D. Higgins die Ernennungsurkunde. Der bisherige Taoiseach übernimmt von ihm das Amt des Tánaiste, aber auch bei den Ministern werden in den kommenden Stunden Umbesetzungen erwartet.

  Womit das Vereinigte Königreich und Irland an der Spitze ihrer Regierungen eines gemeinsam haben: beide Regierungschef haben indische Wurzeln, Leo Varadkar als Sohn eines in Bombay geborenen indischen Arztes und der britische Premier Rishi Sunak als Sohn einer Familie aus dem indischen Punjab.

Freitag, 16. Dezember 2022

• Aus der ‘Verschenkkiste’ kommt heute ein Roman der 1939 in Dalkey geborenen und 2012 in Dublin verstorbenen irischen Bestseller-Autorin Maeve Binchy.

  Evening Class, also ‘Abendkurs’ ist der Originaltitel des 1996 erschienen Romans, aus dem der Droemer Knaur Verlag in der deutschen Übersetzung Die irische Signora gemacht hat. Nora O’Donoghue, die im Mittelpunkt des Romans steht, war als junges Mädchen zu ihrem Freund nach Sizilien gezogen, wo sie mit ihm bis zu seinem Tod unverheiratet zusammenlebte. Nach vielen Jahren mittellos in Dublin zurück, findet sie einen Job an einer Schule, an der sie Abendkurse in Italienisch anbietet. In diesem Kurs kommen die unterschiedlichsten Menschen zusammen: Larry, der sich mit einer Art irischer Mafia eingelassen hat; Kathy, die erfährt, dass ihre angebetete große Schwester in Wirklichkeit ihrer Mutter ist; Conny, die von ihrem Mann wegen seiner Sekretärin verlassen wurde – sie alle entdecken in den Abendstunden bei der ‘Signora’, dass das Leben mehr für sie bereit hält, als sie je gedacht hatten.

  Der 540 Seiten starke Roman geht frei Haus an die oder den erste(n) Interessentin/en, die oder der sich per E-Mail (auf den Briefumschlag links im Menü klicken) meldet und eine Adresse in Deutschland angibt. Die Daten werden nicht weitergegeben und die Mails nach dem Versand gelöscht.

  Nachtrag: Das Buch ist vergeben und geht an einen Leser aus 58300 Wetter, der sich heute um 14.48 als Erster gemeldet hatte.

Donnerstag, 15. Dezember 2022

• Der britische Nordirlandminister Chris Heaton-Harris hat die Vorsitzenden der nordirischen Parteien für heute zu einem Gespräch über die Bildung einer nordirischen Regierung einberufen. Seit der Parlamentswahl im Mai blockiert die DUP als größte Partei des unionistischen Lagers durch ihre Weigerung, an der Wahl eines Parlamentssprechers teilzunehmen und einen Kandidaten für den ihr zustehenden Posten des Deputy First Ministers zu nominieren, die Regierungsbildung. Man werde die Blockade erst beenden, so ihr Vorsitzender, wenn das von den Unionisten abgelehnte Nordirland-Protokoll außer Kraft gesetzt oder radikal geändert sei.

  Um Druck auf die DUP auszuüben, hatte der Nordirlandminister in der vergangenen Woche die Gehälter der Abgeordneten der Assembly wegen ‘Untätigkeit’ um 27,5 % gekürzt. Eine Wende wird von den heutigen Gesprächen dennoch nicht erwartet. Sollte bis zum 19. Januar keine Regierung im Amt sein, ist er rechtlich verpflichtet, bis zum 19. April Neuwahlen anzusetzen. Die Deadline war eigentlich schon am 28. Oktober abgelaufen, doch hatte er sie “um Wahlen in der Weihnachtszeit zu vermeiden” bis zum 19. Januar verlängert.

  Siehe a.:  09.05.22, 13.05.22, 14.05.22, 16.05.22, 19.05.22, 21.05.22, 28.05.22, 31.05.22, 11.06.22, 14.06.22, 29.06.22, 04.07.22, 25.07.22, 04.08.22, 17.08.22, 07.09.22, 08.09.22, 09.09.22, 14.09.22, 16.09.22, 22.09.22, 04.10.22, 23.10.22, 28.10.22, 29.10.22, 02.11.22, 04.11.22, 10.11.22, 16.11.22, 22.11.22, 08.12.22, 12.12.22

• Irland war jahrelang das Land mit den höchsten Hypothekenzinsen in der EU. Dies hat sich durch den Zinsanstieg in den anderen Mitgliedsländern geändert, und seit Oktober liegt die Republik nach Angaben der irischen Zentralbank mit einem durchschnittlich Zinssatz von 2,27 % für neue Kredite knapp unter dem europäischen Mittel und hat damit die fünfniedrigsten Zinsen unter den Mitgliedsstaaten.

Mittwoch, 14. Dezember 2022

• Der Wert der Waren und Dienstleistungen, die aus Großbritannien nach Nordirland gelangen, wuchs im Jahr 2021 um 7 % und erreichte im ersten Jahr der Post-Brexit-Kontrollen einen Rekordwert von umgerechnet 16,7 Milliarden Euro.

  Im Rahmen des Nordirland-Protokolls blieb die Region aufgrund ihrer offenen Grenze zur Republik Irland auch nach dem Austritt aus der EU de facto im Binnenmarkt für Waren der Europäischen Union. Zwar haben Wirtschaftsverbände seither immer wieder erklärt, dass die Änderungen zu zusätzlichen Kosten und Verzögerungen für den Warentransport führen, doch zeigen die heute veröffentlichten Zahlen, dass der Wert der Einfuhren aus dem übrigen Vereinigten Königreich den bisherigen Höchststand von umgerechnet € 16,1 Mrd. aus dem Jahr 2018 vor der Pandemie überschritten hat.

  Das Vereinigte Königreich und die EU verhandeln derzeit über eine Erleichterung der Kontrollen, die im Rahmen des Abkommens eingeführt wurden und dazu führten, dass mehr als 10.000 Unternehmen Zollerklärungen ausfüllen mussten, um Waren aus anderen Teilen des Vereinigten Königreichs nach Nordirland zu befördern. Unter anderem mit diesen ‘wirtschaftlichen Hemmnissen’ begründet die DUP ihre Blockade bei der Regierungsbildung in Nordirland.

Dienstag, 13. Dezember 2022

• Der irische Wetterdienst meldet mit Temperaturen nicht über -3,1 °C den kältesten Tag seit zwölf Jahren. Dabei wurde die landesweit niedrigste Lufttemperatur mit -6,9 °C in Ballyhaise in der Grafschaft Cavan gemessen, und das soll nun noch ein paar Tage so weitergehen. Darüber hinaus werden die Autofahrer vor Nebel gewarnt.

  Es gibt sicher dramatischere Ereignisse in Zeiten einer nicht wegzugleugnenden globalen Klimaerwärmung, doch finde ich hier und heute keine wirklich interessanten Meldungen. Am Wochenende wird es dann spannender, denn dann ist ein Wechsel an der Spitze der Regierung angesagt.

Montag, 12. Dezember 2022

• Die nordirischen Unionisten werden sich “nicht einschüchtern oder überreden lassen” in die Regierung zurückzukehren, hieß es gestern aus der Führung der DUP. In einem Brief an den britischen Nordirlandminister Chris Heaton-Harris erklärte der DUP-Vorsitzende Sir Jeffrey Donaldson, die britische Regierung solle “keine Energie darauf verwenden, die DUP ins Visier zu nehmen”, und stattdessen auf eine Lösung für das Nordirland-Protokoll hinarbeiten, die sowohl von Unionisten als auch von Nationalisten unterstützt werden könne. “Es gibt keine solide Grundlage für eine Regierung und ein Parlament, solange das Nordirland-Protokoll nicht durch Regelungen ersetzt wird, die Nordirlands Platz im Binnenmarkt des Vereinigten Königreichs wiederherstellen und unsere verfassungsmäßigen Regelungen respektieren” fuhr er fort.

  Das gestern bekannt gewordene Schreiben wurde am Freitag an den Nordirlandminister geschickt und später an Parteimitglieder im nordirischen Parlament weitergeleitet.

  Siehe a.:  09.05.22, 13.05.22, 14.05.22, 16.05.22, 19.05.22, 21.05.22, 28.05.22, 31.05.22, 11.06.22, 14.06.22, 29.06.22, 04.07.22, 25.07.22, 04.08.22, 17.08.22, 07.09.22, 08.09.22, 09.09.22, 14.09.22, 16.09.22, 22.09.22, 04.10.22, 23.10.22, 28.10.22, 29.10.22, 02.11.22, 04.11.22, 10.11.22, 16.11.22, 22.11.22, 08.12.22

Sonnabend, 10. Dezember 2022

• Nach einem Kälteeinbruch wurden von gestern bis heute Vormittag auf dem Dubliner Flughafen 96 Abflüge und 101 Landungen abgesagt. Die Gründe dafür liegen nach Ansicht der Flughafenverwaltung allein bei den Fluggesellschaften, in deren Verantwortungsbereich es liege, für Kapazitäten bei der Enteisung ihrer Maschinen zu sorgen. Was die Start- und Landebahnen, Vorfelder, Straßen und Gehwege betreffe, seien sie sowohl gestern als auch heute vom Flughafenbetreiber eisfrei gehalten worden.

Freitag, 9. Dezember 2022

• Taoiseach Micheál Martin sieht sich bestärkt durch die Ergebnisse eines Berichts des Wirtschafts- und Sozialforschungsinstituts ESRI, nach dem die Hauspreise bis zum Ende des Jahrzehnts um zwölf Prozent sinken können, wenn die Zahl er neu erbauten Wohnungen im gleichen Zeitraum um 10.000 Einheiten pro Jahr erhöht wird.

  “Ein schnellerer Bau von Häusern und eine Erhöhung des Angebots ist der Schlüssel zur Bewältigung der Wohnungskrise in diesem Land”, fuhr er fort. “Ich begrüße den Bericht, weil er in die richtige Richtung weist und das fordert, was wir in der Regierung tun wollen, nämlich den Wohnungsbau spürbar steigern und den Bau von Häusern beschleunigen, […] damit auch die jüngeren Generationen Zugang zu Wohnungen erhalten, die sowohl zur Miete als auch zum Kauf erschwinglich sind.”

Donnerstag, 8. Dezember 2022

• Erneut gab es gestern einen Versuch, in Nordirland eine Regierung zu installieren, und wieder einmal scheiterte er an der Blockade der DUP, die sie sich weigerte, sich an der Wahl eines Parlamentssprechers zu beteiligen. Ohne die Beteiligung der DUP als größte Partei des unionistischen Lagers kann nach den Regeln des Karfreitagsabkommen kein Sprecher gewählt und keine Regierung eingesetzt werden.

  Es war der fünfte vergebliche Anlauf zur Wahl eines Parlamentssprechers seit der Parlamentswahl im Mai, den die DUP jeweils mit der Forderung blockiert hatte, dass vor einer Regierungsbildung das von den Unionisten abgelehnte Nordirland-Protokoll außer Kraft zu setzen ist.

  Siehe a.:  09.05.22, 13.05.22, 14.05.22, 16.05.22, 19.05.22, 21.05.22, 28.05.22, 31.05.22, 11.06.22, 14.06.22, 29.06.22, 04.07.22, 25.07.22, 04.08.22, 17.08.22, 07.09.22, 08.09.22, 09.09.22, 14.09.22, 16.09.22, 22.09.22, 04.10.22, 23.10.22, 28.10.22, 29.10.22, 02.11.22, 04.11.22, 10.11.22, 16.11.22, 22.11.22

Mittwoch, 7. Dezember 2022

• Da es heute aus der politischen Szene nichts wirklich Neues zu berichten gibt, hier ein Blick auf die kriminelle. Bei einer Durchsuchung in Kilcogan in der Grafschaft Galway beschlagnahmte die irische Polizei am Montag in einem technisch hochgerüsteten Gewächshaus Cannabispflanzen im Wert von knapp einer Million Euro. Zwei Männer und eine Frau wurden am Tatort festgenommen. “Ein schwerer Schlag für die illegalen Drogenhändler in unserem Zuständigkeitsbereich, und wir werden weiterhin gegen das organisierte Verbrechen und die Drogenhändler im County Galway vorgehen,” freut sich Chief Superintendent Gerard Roche vom Drogendezernat in Galway.

  Derweil wurde in der Grafschaft Kilkenny ein Mann in den Zwanzigern verhaftet und angeklagt, nachdem bei ihm 7,2 Kilogramm Cannabis im Straßenwert von etwa € 115.000 € gefunden wurden. Er wird verdächtigt, in eine organisierte kriminelle Gruppe verwickelt zu sein, die im Südosten des Landes operiert. Die Durchsuchung erfolgte im Rahmen einer gemeinsamen Aktion des Zolls und einer Sondereinheit der irischen Polizei für Drogen und organisiertes Verbrechen.

Dienstag, 6. Dezember 2022

• Derweil in Deutschland über die Reform des Einbürgerungsrechts gestritten wird, bekam Irland gestern 3.500 neue Staatsbürger aus weltweit 130 Ländern. Im Rahmen von vier feierlichen Veranstaltungen in der INEC Arena von Killarney überbrachten ihnen die Minister James Browne aus dem Justizministerium und Anne Rabitte für Integration nach dem Ablegen des Treueeids auf die Verfassung die irischen Pässe. Mit 375 kamen die meisten aus dem Vereinigten Königreich, auf den ersten zehn Plätzen gefolgt von 326 aus Indien, 282 aus Pakistan, 170 aus Polen, 159 aus Syrien, 158 aus Brasilien, 154 aus Nigeria, 150 aus Rumänien, 102 aus den USA und 95 von den Philippinen.

  Die beiden Minister begrüßten die neuen Staatsbürger und gratulierten ihnen zu “einem Meilenstein” in ihren Leben, “Denn die Verleihung der Staatsbürgerschaft”, so Minister Browne in seiner Ansprache, “öffnet neue Türen – die Ausübung der Grundrechte, wie sie in der irischen Verfassung verankert sind, die Teilnahme an Referenden, die die Verfassung ändern können, das Reisen mit einem irischen Pass, die Teilnahme an einer Jury und die Teilnahme an Wahlen. Das sind lebensverändernde Rechte.”

• Irische Verbraucher werden laut einer Studie der Kommission für Wettbewerb und Verbraucherschutz CCPC in diesem Jahr im Schnitt € 1.200 für Weihnachtseinkäufe ausgeben, Haushalte mit Kindern fast € 1.600. Mehr als zwei Drittel wollen dazu auf ihre Ersparnisse zurückgreifen und rund zwanzig Prozent einen Kredit aufnehmen.

Montag, 5. Dezember 2022

• Taoiseach Micheál Martin zeigt sich nicht überrascht darüber, dass laut einer am Wochenende veröffentlichten Umfrage fast doppelt so viele Iren den Verbleib im Vereinigten Königreich einer Wiedervereinigung vorziehen.

  “Seit dem Tag, an dem wir das Karfreitagsabkommen unterzeichnet haben, ist es für mich erst einmal wichtig, einen Weg zur Versöhnung und gegenseitigem Verständnis aufzubauen, und da haben wir noch einen langen Weg vor uns”, fuhr er fort. “Daher bin ich in mancher Hinsicht von den Ergebnissen der Meinungsumfrage an sich nicht überrascht. Worüber ich mich mehr Gedanken mache, ist, wie man es hinbekommt, auf dieser Insel gemeinsam und einvernehmlich zu leben.” (s.a. 04.12.22)

Sonntag, 4. Dezember 2022

• Nach einer neuen Meinungsumfrage der Irish Times würde die Mehrheit der Wähler in Nordirland in einer Volksabstimmung gegen den Anschluss an die Republik Irland stimmen. Nur 27 % gaben an, für eine Wiedervereinigung zu stimmen zu wollen, 50 % wollten dagegen stimmen und 19 % zeigten sich unentschieden. Schaut man auf die Religionszugehörigkeit, so äußerten sich bei der letzten Volkszählung 45,7 % der 1,9 Mio. Einwohner mit der katholischen und 43,5 % mit einer protestantischen Kirche verbunden, so dass kein direkter Zusammenhang zwischen der Religionszugehörigkeit und der Vorstellung bezüglich der Zugehörigkeit des Landes auszumachen ist.

  Als Reaktion auf die Umfrage sagte Vorsitzende der UUP Doug Beattie, dass er von den Ergebnissen nicht überrascht sei, und fuhr fort: “Wir haben doch ständig Umfragen gesehen, die zeigen, dass die überwiegende Mehrheit Teil des Vereinigten Königreichs bleiben möchte. Ein vereintes Irland ist ein faires Ziel, und die Menschen sollten in der Lage sein, dieses zu verfolgen, aber so wie es jetzt aussieht, will die große Mehrheit der Menschen in Nordirland im Vereinigten Königreichs bleiben, was gemäß dem Karfreitagsabkommen respektiert werden sollte.”

Sonnabend, 3. Dezember 2022

• Sinn-Féin-Präsidentin Mary Lou McDonald will nach den kommenden Wahlen – regulär würden sie Anfang 2024 stattfinden – eine Koalition mit der Fine Gael nicht ausschließen. Wobei sie davon auszugehen scheint, dass ihre Partei als stärkste und die Fine Gael als zweitstärkste aus ihnen hervorgehen wird. Es sei ihr klar, dass es für die Parteien nicht einfach sein würde, eine gemeinsame Regierung zu bilden, fuhr sie fort, doch glaube sie, dass man im Fall einer gemeinsamen Mehrheit miteinander reden sollte, auch wenn sie in vielen Dingen völlig anderer Ansicht als Leo Varadkar sei.

  Der so angesprochene Vorsitzende der Fine Gael scheint dass anderes zu sehen und hatte erst vor zwei Wochen eine Koalition mit der Sinn Féin ausgeschlossen. “Öl und Wasser lassen sich nicht mischen”, war seine Begründung. (s.a. 11.11.22)

Freitag, 2. Dezember 2022

• Anlässlich des 50. Jahrestags der Mitgliedschaft Irlands in der Europäischen Union kam gestern die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula van der Leyen zu einem zweitägigen Aufenthalt nach Dublin und hielt nach Gesprächen mit Staatspräsident Michael D. Higgins und Taoiseach Micheál Martin u.a. über die Folgen des Brexits und die Probleme mit dem Nordirland-Protokoll eine Rede vor dem irischen Parlament und Senat, die zu einer gemeinsamen Sitzung zusammengekommen waren:

  “Dies ist ein Land stolzer Europäer. Heute blicken alle Europäer zu Irland auf, weil das Land das beste Gesicht Europas zeigt, innovativ und integrativ, treu zu seiner Geschichte und seinen Traditionen, offen für die Zukunft und die Welt. […] Dieses Land weiß, was es bedeutet, für sein Existenzrecht zu kämpfen, und heute kämpft eine weitere europäische Nation um ihre Unabhängigkeit”, sagte sie zu den Abgeordneten und Senatoren und hob dabei hervor, dass Irland bei der Unterstützung der Ukraine weit über seine Verpflichtungen hinaus gegangen sei.

• Der Cyber-Angriff auf das Rechenzentrum der irischen Gesundheitsbehörde HSE vom Sommer 2021 ist immer noch nicht vollständig aufgearbeitet. In den nächsten Tagen will die Behörde damit beginnen, 113.000 Patienten darüber zu informieren, dass ihre persönlichen Daten bei dem Angriff gestohlen und kopiert wurden. Dies wird bis zum kommenden April dauern.

  Siehe auch:  15.05.21, 16.05.21, 18.05.21, 19.05.21, 22.05.21, 17.07.21

Donnerstag, 1. Dezember 2022

• Außenminister Simon Coveney ist im Nebenjob Verteidigungsminister. Das funktioniert ganz gut, denn da sich das Außenministerium in der rechten und das Verteidigungsministerium in der linken Hälfte des Iveagh House befindet, hat er von einem zum anderen keinen weiten Weg. In diesem zweiten Job musste er eingestehen, dass die irische Armee derzeit nicht gerade bestens ausgestattet ist. Das soll sich nun ändern, und so kündigte er am Mittwoch einen “ambitionierten und radikalen Plan” an, nach dem die Regierung viel Geld in die Hand nehmen will, um für “größere, stärkere und besser ausgestattete Streitkräfte” zu sorgen.

  Eigentlich, so der Minister, sollte die Mannschaftsstärke der Armee aktuell bei 9.500 Soldaten liegen, doch seien es gerade einmal 8.000. Das Ziel sei nun, sie in den nächsten sechs Jahren über die bisherige Sollstärke hinaus auf 11.500 zu erhöhen, wozu der Verteidigungsetat im kommenden Jahr um 114 Millionen Euro aufgestockt werde. Bis 2028 sei eine Erhöhung der jährlichen Ausgaben von jetzt gut einer Milliarde auf zwei Milliarden Euro vorgesehen. “Wie in vielen anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes wie dem Gesundheitswesen, der Polizei und dem Bildungswesen gibt es viele offene Stellen, und wir müssen zusehen, dass wir viele “helle und kluge Köpfe” für die Streitkräfte gewinnen,” sagte er vor einem Offiziersverband.