Nachrichten aus Irland

März 2022

Zusammengefasst nach Berichten irischer Medien

Aktueller Monat & Archiv

Freitag, 31. März 2022

Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, in Deutschland für bis zu sechs Wochen im Jahr eine Selbstverständlichkeit, war in Irland bislang unbekannt. Das soll sich nun ändern, wenngleich nicht der volle Lohn weitergezahlt werden soll und das auch nur für einen kürzeren Zeitraum.
Am Dienstag verabschiedete das irische Kabinett eine Gesetzesvorlage, nach der vom Jahr 2026 an jeder irische Arbeitnehmer bis zu zehn durch seinen Arbeitgeber bezahlte Krankheitstage in Anspruch nehmen kann. Die Arbeitgeber werden dann verpflichtet sein, bei einer von einem Arzt ausgestellten Krankschreibung für bis zu zehn Tage im Jahr 70 % des Lohnes weiterzuzahlen, maximal jedoch 110 Euro pro Tag. Der Mitarbeiter muss zuvor mindestens 13 Wochen im Betrieb angestellt gewesen sein. Die Einführung des Gesetzes soll in den kommenden vier Jahren stufenweise erfolgen.

Mittwoch, 30. März 2022

Die irische Regierung hat laut einer Stellungnahme von Außenminister Simon Coveney nach einem Hinweis durch die Sicherheitsbehörden den russischen Botschafter Yury Filatov einbestellt und ihn gemäß Artikel 9 der Wiener Konvention für diplomatische Beziehungen aufgefordert, vier hochrangige Diplomaten aus Irland abzuberufen, da “ihre Aktivitäten nicht in Übereinstimmung mit den Standards für diplomatisches Verhalten” gewesen seien. Der Botschafter wies den Vorwurf zurück, verurteilte den Vorgang und ließ mitteilen, dass dies “nicht unbeantwortet” bleiben wird.
Die oppositionelle Sinn Féin begrüßte die Maßnahme und forderte die Regierung auf, wegen des Einmarsches in der Ukraine auch den Botschafter selbst auszuweisen.
Irland und die Stadt Cork ziehen ihre Bewerbung um die Gastgeberschaft des America’s Cup 2024 zurück. Der America’s Cup ist die älteste noch heute ausgetragene Segelregatta. Der Wettbewerb wurde erstmals im Jahr 1851 als Regatta rund um die Isle of Wight ausgetragen und ist benannt nach dem Namen der erstmaligen Gewinnerin, der Yacht America des New York Yacht Club.
Der Beschluss, so Sportministerin Catherine Martin von der Green Party, sei nach einer Konsultation mit den drei Vorsitzenden der Koalitionsparteien und den betroffenen Kabinettskollegen schweren Herzens gefallen, da man zu der Überzeugung gelangt sei, dass die Zeit nicht reiche, um für die erforderliche Infrastruktur zu sorgen.

Dienstag, 29. März 2022

Der Vorsitzende der nordirischen UUP Doug Beattie zeigt eine klare Kante und bleibt bei seiner am Sonntag gemachten Ankündigung, nicht mehr mit seiner Partei an den kontroversen loyalistischen Demonstrationen gegen das (auch von ihm abgelehnte) Nordirland-Protokoll teilzunehmen. Wenige Stunden nach der Ankündigung war sein Wahlkreisbüro attackiert und dabei ein Fenster eingeworfen worden. Von solchen Vorfällen, fuhr er fort, ließe er sich nicht abschrecken. Auch wenn ihm diese Haltung bei der nächsten Wahl vermutlich Stimmen kosten werde, sei es das einzig Richtige.
Die Anti-Protokoll-Kundgebungen, begründete er seine Einstellung, würden dazu missbraucht, die Spannungen in Nordirland zu schüren. Er verband “die zunehmende politische Sprunghaftigkeit” in Nordirland mit einer Zunahme der paramilitärischen Aktivitäten, zu dem auch ein Anschlag bei einem Auftritt des irischen Außenministers Simon Coveney am Freitag in Belfast gehörte. Der Vorfall, bei dem der Fahrer eines Lastwagens mit vorgehaltener Waffe entführt worden war, wird der Ulster Volunteer Force (UVF) zugeschrieben.

Montag, 28. März 2022

Wenn sich die Stimmung so weiterentwickelt wie in den letzten Monaten, könnte es in der Republik Irland nach der nächsten Parlamentswahl erstmals in der Geschichte der Republik zu einer von der Sinn Féin geführten Regierung kommen, denn während die Zustimmung zu den beiden seit hundert Jahren führenden Parteien immer weiter sinkt, zeigt sich bei der ehemaligen “Partei der IRA” ein konstanter Aufwärtstrend.
Wäre in der vergangenen Woche gewählt worden, hätten laut der letzten Umfrage 33 % der 1001 Befragten ihre Erstpräferenz der Sinn Féin gegeben, weit abgeschlagen dahinter die Fine Gael mit 19 % und Fianna Fáil mit 16 %, die mit den Grünen die derzeitige Regierung bilden. Die Grünen kamen wie auch die Labour Party und die Social Democrats auf jeweils 5 % der Erstpräferenzen. Für die People Before Profit votierten in der Umfrage 3 % und für Aontu 2 %, derweil 11 % parteilosen Kandidaten ihre Stimme geben wollten.

Sonntag, 27. März 2022

Bis 2030, versprach die irische Regierung im vergangenen Spätsommer, werde man das Problem der Wohnungslosigkeit gelöst haben, doch nachdem sie zwischenzeitlich leicht zurückgegangen war, nimmt sie jetzt wieder zu. Rund 9.500 Männer, Frauen und Kinder, darunter knapp 1.200 Familien, waren in der letzten Februarwoche in Notunterkünften untergebracht. Das waren 3,7 % mehr als im Monat zuvor, wobei der Zuwachs bei den Familien und Kindern deutlicher als bei den Alleinstehenden ausfiel.

Sonnabend, 26. März 2022

Die Fähre European Causeway der Reederei P&O wird seit heute in der Früh im nordirischen Hafen von Larne nach einer vom Verkehrsminister des Vereinigten Königreiches angeordneten Inspektion wegen “mangelnder Seefähigkeit” behördlich festgehalten. Fracht oder Passagiere waren nicht an Bord. Der Reederei werden Mängel bei der Schiffsdokumentation und der Einarbeitung und Fortbildung der Crew vorgeworfen. Er werde sich bei der Sicherheit der P&O-Fähren auf keine Kompromisse einlassen, so der Verkehrsminister, und das Schiff solange festgehalten, bis die Rederei die Kritikpunkte behoben habe. Dann und nur dann werde es einer neuen Inspektion unterworfen. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Gesellschaft eine unerfahrene Crew von heute auf morgen fit für die Arbeit auf der Fähre machen kann.
Die P&O-Reederei hatte kürzlich fast achthundert Seeleute entlassen, um sie durch billigere Leiharbeiter zu ersetzen. Derweil im Vereinigten Königreich der Mindestlohn für Arbeitnehmer ab 23 Jahren bei umgerechnet € 10,65 liegt, zahlt P&O für die Leiharbeiter im Schnitt € 6,57 pro Stunde.(s.a. 18.03.22)

Freitag, 25. März 2022

Die Abgeordnete Ivana Bacik ist neue Vorsitzende der Labour Party. Wahlberechtigt waren nur die sieben Abgeordneten, die die Partei im irischen Parlament hat. Da niemand von den anderen sechs gegen sie antreten wollte, fiel ihr das Amt automatisch zu, nachdem der bisherige Vorsitzende Alan Kelly nach jahrelangen schlechten Umfragewerten für die Partei von seinen Kollegen zum Rücktritt gedrängt worden war.
Nach Ansicht poltischer Kommentatoren wird es ihre Hauptaufgabe sein, das Überleben der Partei zu sichern, deren Stimmenanteil, nachdem sie während der internationalen Finanzkrise eine Koalition mit der Fine Gael eingegangen war, bei den darauf folgenden Wahlen von mehr als 20 % auf jetzt 5 % der Erstpräferenzen sank.

Siehe auch: 03.03.22, 06.03.22, 11.03.22
Bei einer Inflationsrate von 6,7 % werden sich die Lebenshaltungskosten in Irland nach Einschätzung des ESRI in diesem Jahr so stark wie seit 35 Jahren nicht mehr erhöhen. Zugleich wird das Bruttoinlandsprodukt (Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen, die innerhalb eines Jahres innerhalb der Landesgrenzen hergestellt werden) um 6,2 % steigen und die Arbeitslosenrate auf fünf Prozent sinken.
Das Institut geht ferner davon aus, dass das Haushaltssaldo des Staates (Differenz der Ausgaben und Einnahmen eines öffentlichen Haushalts mit Ausnahme der Nettokreditaufnahme) zum ersten Mal seit drei Jahren positiv sein wird, warnt jedoch vor “signifikanten Risiken aufgrund der aktuellen geopolitischen Krise”.

Donnerstag, 24. März 2022

Heute nun kommen der britische Thronfolger Charles und seine Frau Camilla in die Republik nach Waterford, das im 9. Jahrhundert von den Wikingern gegründet, die älteste Stadt der Insel Irland ist. Morgen geht es weiter in die Grafschaft Tipperary, wo ein Besuch des Rock of Cashel den Abschluss seines Besuchs auf der Grünen Insel bildet. Der Berg mit der Burg und einem gut erhaltenen, vermutlich aus dem Jahr 1101 stammenden Rundturm erhebt sich 65 m hoch und ist ein irisches Wahrzeichen. Seit dem Altertum gilt er als Sitz von Feen und Geistern. (s.a. 23.03.22)
Mit Feen und Geistern nicht viel zu tun haben die Geschichten von Frank O’Connor, die ich heute aus der Verschenkkiste hole. Die hier vorliegenden Ausgabe erschien im Jahr 1967 in einer Auflage von 5.000 Exemplaren im Diogenes Verlag.
Frank O’Connor, mit bürgerlichem Namen Michael Francis O‘Donovan, wurde 1903 in Cork geboren und starb 1966 in Dublin. Als junger Mann schloss er sich der IRA an und kämpfte im Bürgerkrieg auf der Seite der Gegner des irischen Freistaates. Er schrieb zwar auch einige Romane, bekannt wurde jedoch er durch seine Kurzgeschichten. Es sind, und nun zitiere ich der Bequemlichkeit wegen vom Klappentext, “Meisterwerke des Unausgesprochenen, in ihrer Einfachheit weit entfernt von Primitivität und völlig souverän in der Verachtung der Pointe, denn die Ausrichtung auf den Effekt verbietet sich, wo das Menschliche selbst die Pointe ist. Die Reinheit dieses Erzählens duldet keinen Trick. Frank O’Connors Geschichten sind Volkslieder in Prosa, traurige wie heitere, aber nie ohne Hintersinn.”

Das Buch mit 16 Erzählungen geht frei Haus an die oder den erste(n) Interessentin/en, die oder der sich heute per E-Mail (auf den Briefumschlag links im Menü klicken) meldet und eine Versandadresse in Deutschland angibt. Die Daten werden nicht weitergegeben und die Mails nach dem Versand gelöscht.

Nachtrag: Das Buch ist vergeben und geht an eine Leserin aus 04129 Leipzig, die sich um 12.12 Uhr als Erste gemeldet hatte.

Mittwoch, 23. März 2022

Laut Landwirtschaftsminister Charlie McConalogue hat Irland “keine andere Wahl, als unseren vertriebenen europäischen Mitbürger, die nirgendwo anders hin können, die Hand zu reichen.” Bis zu 200.000 Flüchtlinge aus der Ukraine könne der irische Staat verkraften, fügte er in einem Rundfunkinterview hinzu.
In dem Zusammenhang mag der folgende Vergleich interessant sein. Als sich um die Mitte des letzten Jahrzehnts Hunderttausende von Flüchtlingen auf der Flucht vor Kriegen, Hunger, Not und islamistischen Terror nach Europa aufmachten, war die irische Regierung bereit, 4.000 von ihnen aufzunehmen. Tatsächlich aufgenommen wurden in den fünf Jahren bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie rund 2.500.
Die irische Insel bekommt wieder einmal royalen Besuch. Die ersten beiden Tage hat man ihnen für Nordirland reserviert, und so wurden gestern Vormittag Prinz Charles und seine künftige Königin in Cookstown in der Grafschaft Tyrone von mehreren hundert, die Flagge der Union mit Großbritannien schwenkenden Schulkindern begrüßt. Das Programm ist wie gehabt bei solchen Besuchen: Auftritte mit den Honoratioren, Gespräche mit lokalen Geschäftsleuten, der Besuch von kulturellen, Bildungs- und wohltätigen Einrichtungen sowie solcher für Menschen mit Behinderungen. Heute geht es dann weiter durch Nordirland, und in den kommenden zwei Tagen geben sie der Republik die Ehre.

Dienstag, 22. März 2022

Im Rahmen eines Vortrags an der Queen’s University Belfast wirft der Vorsitzende der größten unionistischen Partei Nordirlands DUP dem britischen Premierminister Boris Johnson vor, mit seiner Unterschrift unter das Nordirland-Protokoll den “Norden unter den Bus geworfen zu haben”. Die in ihm vorgesehenen Regelungen für die Zeit nach dem Brexit, hätten mit ihren Warenkontrollen Nordirland vom restlichen Vereinigten Königreich abgekoppelt und sowohl dem Handel als auch Beziehungen innerhalb des Königreiches riesigen Schaden zugefügt, fuhr er fort.
Er forderte ihn auf, “all das, was er bisher falsch gemacht hat, zu korrigieren und nun richtig zu machen”. Johnson habe die Wahl, “ob sich die Nachwelt bei seinem Namen an jemanden erinnern wird, der den Brexit verwirklicht hat, oder an jemanden, der das Vereinigte Königreich auflöste”.

Der Streit um das Protokoll hatte unter anderem dazu geführt, dass der von der DUP gestellte Regierungschef Paul Givan vor sechs Wochen zurücktrat und Nordirland seither zwar ein Kabinett mit Ministern hat, aber weder einen Regierungschef noch eine Vertretung für ihn.

Siehe auch: 02.11.21, 07.11.21, 10.11.21, 28.11.21, 15.01.22, 03.02.22, 05.02.22, 13.02.22

Montag, 21. März 2022

Der World Happiness Report ist ein jährlich vom Sustainable Development Solutions Network der Vereinten Nationen veröffentlichter Bericht mit aus unterschiedlichen Perspektiven ermittelten Ranglisten zur Lebenszufriedenheit der Menschen in verschiedenen Ländern.
In seiner neuen Ausgabe ist Irland drei Plätze nach oben gerutscht und liegt jetzt auf Rang 13, unmittelbar vor Deutschland, das den 14. einnimmt. Die glücklichsten Menschen weltweit leben seit fünf Jahren Finnland, gefolgt von Dänemark, Island, die Schweiz und den Niederlanden. Die USA haben sich unter Herrn Biden auf Platz 16 verbessert, Großbritannien findet sich auf dem 17. und Frankreich auf dem 20. Platz.

Sonntag, 20. März 2022

In Irland gedenkt man heute mit einer National Day of Remembrance and Reflection Ceremony der mehr als 6.600 Menschen, die in den letzten zwei Jahren mit einer Corona-Erkrankung verstorben sind, und will mit ihr zugleich all denen danken, die einen Beitrag zur Eindämmung der Pandemie geleistet haben.
Die Veranstaltung mit Beiträgen des Orchesters des National Ambulance Service, der Army No. 1 Band, der Solistin Claudia Boyle, der Violinistin Lynda O’Connor und dem Cellisten Gerald Peregrine beginnt heute Nachmittag um halb drei Uhr im Garden of Remembrance in Anwesenheit der Dubliner Oberbürgermeisterin Alison Gilliland, des stellv. Regierungschefs Leo Varadkar sowie von mehreren Regierungsmitgliedern, während sich der Regierungschef Micheál Martin mit einer Corona-Infektion in der amerikanischen Hauptstadt Washington in Quarantäne befindet. Eingeladen sind vor allem Angehörige derjenigen, die in der Pandemie ihr Leben verloren haben und Menschen, die in vorderster Linie zu ihrer Bewältigung beigetragen haben.

Sonnabend, 19. März 2022

Der Vorsitzende der Fine Gael und stellvertretende irische Regierungschef Leo Varadkar und sein Lebensgefährte haben sich, so verriet er an diesem Wochenende, beim Roten Kreuz registriert, um in ihrem Gästezimmer einen Flüchtling aus der Ukraine aufzunehmen.
Doch wenn er schon werbewirksam damit herausrückt, fragt sich der Leser, wo war er dann mit seinem Gästezimmer, als Flüchtlinge vor dem Terror des IS oder dem Hunger und Elend in Afrika nach Irland flüchteten? Was in diesen Tagen in ganz Europa auffällt ist, dass es ‘gute’ und ‘schlechte’ Flüchtlinge zu geben scheint: die mit offenen Armen empfangenen guten und bemitleidenswerten, die traumatisiert vor dem russischem Terror flüchten, und diejenigen, die auf der Flucht vor islamistischem Terror oder dem Elend und Verhungern in Afrika ‘aus purer Selbstsucht’ versuchen nach Europa zu kommen und deren Eindringen man daher zu verhindern hat.

Freitag, 18. März 2022

In seltener Einigkeit äußern sich unionistische und republikanische Politiker Nordirlands “geschockt” über die Fährgesellschaft P&O, die fast 800 Besatzungsmitglieder entlassen hat, um sie durch billigere Leiharbeiter zu ersetzen. Fotos im Internet zeigen, wie Besatzungsmitglieder, die sich weigerten die Schiffe zu verlassen, von privaten Sicherungsleuten in Handschellen von Bord geführt werden. Der Betreiber der Fährgesellschaft, die vor drei Jahren von dem in Dubai ansässigen Logistik-Giganten DB World gekauft wurde, ließ mitteilen, “die Entscheidung sei sehr schwer gefallen, jedoch unvermeidlich, da die Gesellschaft gegenwärtig nicht lebensfähig sei”.
Aufgrund des ‘Wechsels der Besatzungen’ ist der Fährbetrieb derzeit eingeschränkt, und es wird nach Auskunft der Gesellschaft noch eine weitere Woche dauern, bis die Schiffe wieder den Hafen von Larne anlaufen, über den die Hälfte aller Fracht nach Nordirland abgewickelt wird. So schließt der nordirische Wirtschaftsminister Gordon Lyons Versorgungsprobleme für die Supermärkte nicht aus.

Donnerstag, 17. März 2022

“Eene meene Maus, und du bist raus” beginnt ein alter Kinderreim, dem in diesen Tagen fast täglich neue Aktualität zukommen. Raus aus der traditionellen Shamrockzeremonie anlässlich des irischen Nationalfeiertags beim amerikanischen Staatspräsidenten im Weißen Haus ist nun der irische Regierungschef Micheál Martin, nachdem er gestern Nachmittag positiv auf das Corona-Virus getestet worden war.
Was jetzt aus den St. Patrick’s Festivitäten im Weißen Haus wird, war gestern Abend noch nicht klar. Unsicher ist auch, ob der Taoiseach noch rechtzeitig nach Irland zurückkehren kann, um am Sonntag an einer geplanten Gedenkveranstaltung für die Opfer der Corona-Pandemie teilzunehmen.
“Eine Locke von deinem Haar, wäre schon wunderbar …”, sang ein gewisser Adamo in den 1960er Jahren, und so eine Locke kann ganz schön teuer werden. 21.000 Euro zahlte gestern auf einer Auktion im nordirischen Belfast ein Bieter für eine Haarlocke von Micheal Collins, der als einer der Väter der irischen Unabhängigkeit gilt. Dabei spricht für die Menschheit, dass im weiteren Verlauf der Auktion sein Revolver deutlich weniger wertgeschätzt wurde und mit 10.000 Euro weniger als die Hälfte einbrachte. Dokumente seines engen Freundes Emmett Dalton, darunter der bewegende Bericht über Collins Ermordung am 22. August 1922 in Béal na mBláth im County Cork, fanden für 11.000 Euro einen neuen Besitzer.

Mittwoch, 16. März 2022

Seit Wochenbeginn weilt Taoiseach Micheál Martin in den Vereinigten Staaten, um – wie in den Jahrzehnten vor Ausbruch der Corona-Pandemie alle anderen irischen Häuptlinge vor ihm – mit dem amerikanischen Staatspräsidenten an den St. Patricksfeiern in der amerikanischen Hauptstadt teilzunehmen. Gestern enthüllte er in Washington eine Büste des nordirischen Friedensnobelpreis-Trägers John Hume. Hume sei “eine starke Stimme für die Verteidigung der Demokratie, die Verteidigung der europäischen Werte und das Beharren auf das Recht aller Menschen auf Freiheit” gewesen, sagte er bezugnehmend auf die russische Invasion in die Ukraine, ein Kämpfer für Frieden und Verbrüderung auf der ganzen Welt und nicht nur in Nordirland.
“Er war in jeder Hinsicht ein großer Ire, der sein Leben seiner Gemeinschaft, seinem Land und der internationalen Sache des Friedens und der Versöhnung widmete”, fuhr er fort, “eine Naturgewalt, die seine immense Energie und seine Talente als unerbittlicher Diener für die Sache der Bürgerrechte, des Friedens und der Versöhnung einsetzte. In den dunkelsten Momenten des Nordirland-Konflikts sorgte er für die unersetzliche Führung und verlor nie den Glauben an Gerechtigkeit und Frieden. Ohne John Hume, der den Fahrplan dazu vorgelegt hatte, wäre das Karfreitagsabkommen von 1998 ohne jeden Zweifel nicht möglich gewesen. Wir fühlten einen großen Verlust, als John uns vor zwei Jahren verließ, und dann wieder letztes Jahr, als seine geliebte Frau Pat starb, die wie John eine außergewöhnliche Verfechterin des Friedens war.”

Dienstag, 15. März 2022

Der St. Patrick’s Day steht vor der Tür, und derweil der irische Regierungschef, wie es in Vor-Corona-Zeiten am irischen Nationalfeiertag üblich war, beim amerikanischen Staatspräsidenten zu Besuch weilt, rechnet die irische Hauptstadt mit Besucherzahlen, die die des Vor-Corona-Jahrs 2019 noch in den Schatten stellen.
Um die 77.000 Passagiere erwartet der Dubliner Flughafen in dieser Woche pro Tag, und viele Hotels sind seit langem ausgebucht. “Für die Besucher und Geschäftsleute wird es eine fantastische Woche”, sagte der Chef der Dubliner Stadtverwaltung Richard Guiney und fuhr fort: “Das St. Patrick’s Festival ist stets eine enorm wichtige Woche für die Geschäftswelt der Stadt, und es ist einfach großartig, dass wir jetzt wieder die Möglichkeit haben, es angemessen zu feiern.”

Montag, 14. März 2022

Der Vorsitzende der Fianna Fáil und irische Regierungschef Micheál Martin sieht in Folge des Kriegs in der Ukraine eine aufkommende Diskussion über den Beibehalt der Neutralität Irlands bei militärischen Konflikten, die seit den 1930er Jahren und auch während des zweiten Weltkriegs ein Grundprinzip der irischen Politik war.
“Über unsere Haltung zur militärischen Neutralität müssen wir ganz allgemein nachdenken ”, fuhr er fort denn (mit rund 9.000 aktiven Soldaten) sei Irland keine Militärmacht im engeren Sinne und die Stärken des Landes lägen eher auf der humanitären Seite und bei der Friedenssicherung. Doch auch über die zunehmenden Cyber-Bedrohungen einschließlich des großen Cyber-Angriffs auf das irische Gesundheitswesen im vergangenen Jahr sollte in dem Zusammenhang längerfristig reflektiert werden.

Sonntag, 13. März 2022

Beim Rugbyspiel des diesjährigen Sechs-Nationen-Turniers zwischen England und Irland im Stadion von Twickenham waren gestern auch der irische Häuptling Micheál Martin und der britische Premierminister Boris Johnson unter den Zuschauern, nicht ohne sich zuvor über den Krieg in der Ukraine und das kontroverse Nordirlandprotokoll ausgetauscht zu haben. Während der Taoiseach meinte, er habe immer mehr den Eindruck, dass das zunehmend gut funktioniere, wiederholte Johnson seine von den nordirischen Unionisten geteilte Ansicht, es seien signifikante Änderungen an ihm erforderlich, um den Frieden und die Stabilität in Nordirland zu sichern.
Was das Spiel im Stadion betrifft, wird der irische Regierungschef zufriedener als sein britischer Kollege gewesen sein, denn die Iren gingen als Sieger vom Platz.

Sonnabend, 12. März 2022

Seit Anfang Februar hat Nordirland keine voll funktionsfähige Regierung mehr, doch auch wenn es seither weder einen Regierungschef noch eine Stellvertreterin gibt, sind die Minister, wenngleich mit beschränkten Handlungsmöglichkeiten, weiterhin im Amt. Und so haben sie nun gestern, wie im fünf Jahre zurückliegenden Abschlussbericht eines Untersuchungsausschusses empfohlen, die lang erwartete offizielle Entschuldigung der Regierung für den jahrzehntelangen institutionellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in von früheren Regierungen kontrollierten Einrichtungen vorgebracht.
Achtzig Opfer des Missbrauchs kamen im Plenarsaal des nordirischen Parlaments zusammen, als sich jeweils ein Minister der fünf Regierungsparteien für das Versagen der staatlich kontrollierten Institutionen entschuldigte. “Heute Abend wollen wir sagen, dass uns das alles leid tut”, begann Bildungsministerin Michelle McIlveen als Vertreterin der DUP und fuhr fort: “Während ihr gefährdet und verwundbar in staatlicher Obhut ward, haben wir nicht dafür gesorgt, dass euch in unseren Heimen Liebe und Sicherheit geboten wurde. Wir haben nicht dafür gesorgt, dass es in diesen Häuser kein Hunger und keine Kälte, keine Misshandlung und keinen Missbrauch gab. Es lag in der Verantwortung des Staates, das zu tun, und der Staat hat euch enttäuscht. Wir haben euch vernachlässigt und abgewiesen, wir haben euch Gefühl gegeben, unerwünscht zu sein. Es lag nicht an euch, sondern der Staat hat euch im Stich gelassen. Es tut uns leid, dass man euren Anklagen nicht geglaubt hat. Doch der Staat hat euch jetzt gehört, und der Staat glaubt euch jetzt.”

Dem schlossen sich die Vertreter von Sinn Féin, UUP, SDLP und Alliance Party an, gefolgt von Entschuldigungen der kirchlichen Orden der De La Salle Sisters and Brothers, Sisters of Nazareth, Sisters of St. Louis und Good Shepherd Sisters sowie von Barnardos Ireland und den Irish Church Missions. Während die Stellungnahmen der fünf Minister von allen Opfern willkommen geheißen wurden, verließ bei den Entschuldigungen der Vertreter der kirchlichen Einrichtungen eine Reihe von ihnen aus Protest den Saal.

Freitag, 11. März 2022

Wie es aussieht, läuft in der Irish Labour Party alles darauf hinaus, dass die 54-jährige Abgeordnete Ivana Bacik neue Parteivorsitzende wird. Wahlberechtigt und wählbar sind dieses Mal nur die sieben TDs, die die Partei im irischen Parlament hat. Von diesen wird sich der zum Rücktritt gedrängte amtierende 47-jährige Vorsitzende Alan Kelly nicht erneut zur Wahl stellen, und auch die als mögliche Aspiranten auf den Vorsitz gehandelten Duncan Smith (39) und Aodhan O’Riordan (46) haben kundgetan, dass sie kein Interesse an dem Job haben. Von den damit vier verbleibenden Abgeordneten der Partei im irischen Parlament hat Frau Bacik bislang als Einzige ihren Willen zur Kandidatur angemeldet, und nachdem der bisherige Vorsitzende Alan Kelly sie vorgeschlagen hat, lägen zusammen mit ihrer eigenen die für einen Wahlvorschlag erforderlichen zwei Unterschriften vor.
In ihrer Erklärung sagte sie, sie sei zur TD gewählt worden, weil sie “einen radikalen Wandel für soziale und wirtschaftliche Gleichberechtigung anstrebe”, und fuhr fort: “Dies sind die sozialistischen und sozialdemokratischen Werte, die im Mittelpunkt meines politischen Lebens stehen, beginnend mit den Tagen, als ich mich als Studentin für das Frauenwahlrecht einsetzte bis zur letzten Woche, als ich stolz war, die erste öffentliche Sitzung des Parlamentsausschusses für Gleichstellung der Geschlechter zu leiten. Unabhängig vom Ausgang des bevorstehenden Wahlprozesses freue ich mich darauf, mit Alan, meinen anderen Parlamentskollegen, den Mitgliedern in den Grafschaftsräten, den Regionalvertretern sowie den Unterstützern im ganzen Land zusammenzuarbeiten, um die Labour-Agenda für Gleichberechtigung, Solidarität und Fairness voranzubringen.” (s.a. 03.03.22, 06.03.22)

Donnerstag, 10. März 2022

Als Sofortmaßnahme gegen die infolge des Krieges in der Ukraine drastisch steigenden Treibstoffpreise senkt die irische Regierung von heute an die Steuer auf Benzin um 20 Cent pro Liter und die für Diesel um 15 Cent pro Liter. Die Senkung gilt zunächst bis zum 31. August dieses Jahres und wird dem Staat geschätzt 320 Mio. Euro kosten. Nach Angaben des Finanzministers sinken dadurch die Kosten für das Auffüllen eine 60-Liter-Tanks um zwölf Euro bei Benzin und neun Euro bei Diesel.

Mittwoch, 9. März 2022

107 Jahre, nachdem das Schiff im Jahr 1915 vor der antarktischen Küste vom Eis eingeschlossen wurde und in der Folge sank, wurde Ernest Shackletons Endurance wieder aufgefunden. Der Antarktisforscher selbst starb im Januar vor hundert Jahren im Verlauf einer weiteren Expedition an einem Herzinfarkt. Nach Angaben des Falklands Maritime Heritage Trust wurde seine Endurance in einer Tiefe von 3.008 Metern etwa vier Meilen südlich der Position gefunden, die ihr Kapitän Frank Worsley ursprünglich protokolliert hatte. Nach Angaben des Expeditionsleiters zeigen die Aufnahmen der Endurance, dass sie intakt ist. Es sei mit Abstand das schönste hölzerne Schiffswrack, das er je gesehen habe, und man sei vom Glück überwältigt, dass man die Fotos haben machen konnte, heißt es in seinem Bericht.
Doch warum, fragte ich mich beim ersten Lesen dieser Nachricht, finde ich sie im Irish Examiner unter Irish News? Bis mir dann Wikipedia verriet, dass der spätere Sir Ernest Henry Shackleton am 15. Februar 1874 in Kilkea, County Kildare geboren wurde. Als er zehn Jahre alt war, verließ seine Familie Irland und ließ sich in London nieder, doch wie schon andere berühmte Persönlichkeiten, die in frühen Jahren Irland den Rücken kehrten und von England aus zu Ruhm und Ehren kamen, ist der bekannte Antarktisforscher für die Iren einer der ihren.

Dienstag, 8. März 2022

Mit 53 % wurde in Irland im vergangenen Februar mehr als die Hälfte des in Irland verbrauchten elektrischen Stroms aus Windenergie erzeugt, was dazu führte – darauf weist der Verband der Windenergie-Erzeuger hin –, dass die Einkaufspreise für elektrische Energie im letzten Monat sanken.
“Dies”, so der Vorstandsvorsitzende von Wind Energy Ireland Noel Cunniffe, “zeigt die wachsende Bedeutung von Wind- und anderen erneuerbaren Energien für den irischen Energiesektor. Um die Ziele des Klimaschutzplans zu erreichen, müssen wir daher in den kommenden Monaten und Jahren möglichst schnell neue Windparks realisieren.” “Die Tatsache, dass die Großhandelspreise bei hoher Windenergieproduktion sinken, zeigt, dass die Windenergie in den kommenden Monaten eine immer wichtigere Rolle spielen wird”, fügte er anspielend auf die steigende Preise für fossile Brennstoffe durch den Krieg in der Ukraine hinzu.

Montag, 7. März 2022

Die Einreise nach Irland ist für Urlauber wieder so einfach wie in der Zeit vor der Corona-Pandemie. Seit gestern um Mitternacht müssen sie bei der Einreise weder einen Impfnachweis noch einen negativen Test auf das Virus vorlegen. Das Einzige, was von den Einschränkungen noch bleibt, ist die Pflicht zum Tragen von Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Besuch von Einrichtungen des Gesundheitssystems.

Sonntag, 6. März 2022

Nachdem sich der Vorsitzende der Irish Labour Party Alan Kelly zum Rücktritt hat drängen lassen, geht es um die Wahl eines Nachfolgers – wobei der Beobachter ein wenig die Stirn runzelt wird, wenn er sieht, wie sich die Partei die demokratische Wahl ihres Vorsitzenden vorstellt.
Während der scheidende Parteichef vor zwei Jahren in einer Urwahl von allen Mitgliedern der Partei bestimmt wurde, sind dieses Mal ausschließlich die Abgeordneten der Labour Party im irischen Parlament wählbar und wahlberechtigt. Von diesen gibt es gerade einmal sieben, die nun den Posten unter sich ausmachen. Wer sich für den Job interessiert, muss zuvor mindestens zwei Labour-Mitglieder aus der irischen Volksvertretung (Parlament und Senat) dazu bewegen, ihn vorzuschlagen. Wird nur einer vorgeschlagen, gilt er automatisch als gewählt.

Sollte einer der sieben Labour-TDs kandidieren und keiner der Kollegen ihn oder sie vorschlagen wollen, würde es für die Nominierung reichen, wenn er oder sie die Unterschriften von Grafschaftsabgeordneten aus mindestens fünf Grafschaftsräten vorweisen kann, wobei die Unterzeichner wenigstens zehn Prozent der Labour-Vertreter im jeweiligen Grafschaftsrat repräsentieren müssen. Eine eher theoretische Möglichkeit, denn wenn sie oder ihn keiner der sechs wahlberechtigten anderen Abgeordneten nominieren wollte, dürfte er oder sie von ihnen wohl auch nicht gewählt werden. Die Nominierungsfrist läuft am 24. März ab. Die größten Chancen werden der 54-jährigen Abgeordneten Ivana Bacik zugeschrieben. (s.a. 03.03.22)

Sonnabend, 5. März 2022

Weder Rang, Name noch Alter schützen vor einer Corona-Infektion, und so hat das Virus nach dem 95-jährigen britischen Staatsoberhaupt trotz aller Vorsichtsmaßnahmen auch das irische erreicht. Wie Áras an Uachtaráin gestern bekanntgab, wurden der knapp 81-jährige Staatspräsident Micheal D. Higgins und seine fast gleichalte Frau Sabina positiv auf das Corona-Virus getestet. Die Symptome seien bei beiden sehr mild, so dass der Staatspräsident seine Amtsgeschäfte im Home-Office weiterführe.
Da wir gerade beim Thema sind, hier die aktuellen Corona-Zahlen: Die Ansteckungsrate für die letzten sieben Tage lag gestern bei 460 Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner. Insgesamt haben sich seit Ausbruch der Pandemie etwas mehr als 26 % der Bevölkerung infiziert, wobei 6.531 bzw. einer von zweihundert Infizierten an oder mit der Krankheit starben. Einmal geimpft sind etwas mehr als 81 % der Gesamtbevölkerung, doppelt geimpft rund 80 % und eine Auffrischungsimpfung haben bislang knapp 57 % erhalten.

Freitag, 4. März 2022

Die Steuereinnahmen in Irland lagen im Februar mit 10,1 Mrd. Euro um 20 % höher als vor einem Jahr; da freuen sich Finanzminister Paschal Donohoe sowie der stellv. Regierungschef und Wirtschaftsminister Leo Varadkar, beide von der Fine Gael, wobei der letztere laut Koalitionsvertrag zum Jahresende das Amt des Taoiseach übernehmen soll. Es bleibt allerdings abzuwarten, ob es in der Fianna Fáil des amtierenden Regierungschefs Micheál Martin nicht zu einem Aufstand dagegen kommt, der zu vorgezogenen Neuwahlen führen könnte.
Auch bei den Arbeitslosenzahlen gibt es Positives zu vermelden, denn nach einer Arbeitslosenquote von 7,5 % im Februar 2021 liegt sie nun bei 5,2 %, wobei sie bei den Männern (4,9 %) etwas niedriger als bei den Frauen (5,4 %) ausfiel. Bei den unter 25-Jährigen halbierte sie sich in vergangenen zwölf Monaten von 12,6 auf 6,1 %

Donnerstag, 3. März 2022

Knapp zwei Jahre nach seiner Wahl zum Vorsitzenden der Irish Labour Party trat Alan Kelly gestern Abend nach Aufforderung der Parliamentary Party seiner Partei von seinem Amt zurück. Vorausgegangen waren monatelange interne Querelen, in denen ihm vorgeworfen wurde, nicht genügend unternommen zu haben, um seine Partei aus dem Umfragetief zu holen. Es war der vierte nicht ganz freiwillige Abgang eines Chefs der Labour Party seit 2014.
Umgeben von seinen Parteikollegen sagte er gestern Abend: “Ich trete als Vorsitzender der Labour Party zurück, nachdem mir am Dienstagmorgen von meinen Parlamentskollegen mitgeteilt wurde, dass sie das kollektive Vertrauen in meine Führung verloren haben. Das war eine Überraschung für mich, aber ich akzeptiere die Entscheidung. […] Ich gestehe dabei ein, dass wir es als Partei nicht geschafft hatten, in den Meinungsumfragen nach oben zu kommen, und ich bedaure dies zutiefst.”

Der ehemalige Generalsekretär der Labour Party Ray Kavanagh kritisierte den Vorgang und äußerte sich ‘entsetzt’ darüber, dass gerade einmal elf Personen (sieben Abgeordnete und vier Senatoren) über das Schicksal eines von der Parteibasis gewählten Vorsitzenden entschieden hatten.

Mittwoch, 2. März 2022

Das, was von der Regionalregierung Nordirlands noch existiert (der Regierungschef hatte vor vier Wochen sein Amt quittiert und seine Stellvertreterin nach den Regeln des Karfreitagsabkommen das ihre damit gleichfalls verloren), hat beschlossen, die Tarife im öffentlichen Verkehr einzufrieren. “Damit will ich gewährleisten,” so die der SDLP angehörende Ministerin für Infrastruktur Nichola Mallon, “dass unsere Bürger, die auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind, zu den steigenden Lebensmittel-, Kraftstoff- und Energiepreisen keinem zusätzlichen Preisdruck ausgesetzt werden. Ich hoffe, dass die Maßnahme dazu beitragen wird, die Probleme zu lindern, mit denen viele in dieser herausfordernden Zeit konfrontiert sind.”
Zuvor hatte die Ministerin für die Kommunen Deirdre Hargey (SF) mit der gleichen Begründung angekündigt, die Mieten für möblierte Wohnungen einzufrieren.

Dienstag, 1. März 2022

“Ein großer Tag für viele Unternehmen und Arbeitnehmer, wo das Wirtschaftsleben nun beginnt, sich wieder zu normalisieren …”, meinte gestern Tánaiste Leo Varadkar zur Aufhebung der Maskenpflicht in den meisten Bereichen des öffentlichen Lebens. Von der Aufhebung ausgenommen sind Gesundheitseinrichtungen und öffentliche Verkehrsmitteln, in denen auch weiterhin eine Maske zu tragen ist. Derweil liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in der Corona-Pandemie nach ihrem Höhepunkt von 3.336 am 10. Januar bei 474 Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen. Einmal geimpft sind 81 % der Gesamtbevölkerung, zweimal geimpft 80 %, und eine Auffrischungsimpfung haben bislang knapp 57 % erhalten.
Mit dem Beginn des meteorologischen Frühjahrs erhöht die irische Post ihre Preise. Wer über die letzte Preiserhöhung für einen Standardbrief in Deutschland auf € 0,85 geklagt hat, sollte nun besser schweigen, den in Irland zahlt man für einen Standardbrief von heute an € 1,25, wenngleich er dafür auch 50 statt 20 Gramm wiegen darf. Eine Preisermäßigung gibt es, wenn man in Irland ein Heftchen mit zehn Briefmarken kauft, das € 11,00 kostet.
Auch nach der Preiserhöhung ist das irische Porto im europäischen Mittel noch recht günstig, denn im Schnitt kostet ein inländischer Standardbrief in Europa € 1,58. Für einen Brief von Irland nach Deutschland ist ab heute € 2,20 zu zahlen, für einen in die Gegenrichtung von Deutschland nach Irland bei einem Gewicht von bis zu zwanzig Gramm mit € 1,10 gerade mal die Hälfte. Auch ein Brief von Deutschland nach Irland mit einem Gewicht zwischen 20 und 50 Gramm kostet mit € 1,70 noch deutlich weniger als ein gleich schwerer, der von Irland nach Deutschland verschickt wird.

Nachrichten aus Irland – März 2022