Nachrichten aus Irland

Februar 2019

Zusammengefasst nach Berichten irischer Medien

Aktueller Monat & Archiv

Donnerstag, 28. Februar 2019

Eltern sollten es sich gut überlegen, ob sie ihre Kinder an Veranstaltungen von Scouting Ireland teilnehmen lassen wollen, ließ die Ministerin für Kinder und Jugendliche Katherine Zappone gestern wissen, nachdem die Child and Family Agency der Pfadfindervereinigung nach dem im Herbst aufgedeckten Missbrauchsskandal weiterhin schwerwiegende Versäumnisse beim Schutz der ihnen anvertrauten Kinder und Jugendlichen vorwirft und sie aufgefordert hat, keine Camps mit Übernachtungen mehr durchzuführen.
Nachdem die staatlichen Zuschüsse wegen des Umgangs des Verbands mit ‘historischen Missbrauchsfällen’ bereits zweimal gekürzt wurden, droht die Ministerin jetzt, die Zuschüsse wegen des Umgangs mit ‘aktuellen Fällen’ komplett zu streichen, wenn nicht unverzüglich eine schonungslose Aufarbeitung erfolge und Maßnahmen ergriffen würden, die einen Missbrauch von Kindern unmöglich machen. Der Verband hat zirka 50.000 Mitglieder, und eine Streichung der Zuschüsse dürfte seine Auflösung zur Folge haben.

Siehe auch: 29.11.18, 12.12.18
In dem Skandal um die ausufernden Kosten beim Bau des neuen landesweite Kinderklinik, der vor einer Woche fast zum Sturz der Regierung geführt hatte, geht es jetzt darum, wer wann was gewusst hatte und seit wann die Regierung informiert war. Bei seinem Auftritt vor dem Haushaltsausschuss des Parlaments bestätigte gestern der oberste Beschaffungsleiter der Regierung, dass er, obwohl sie beide im Aufsichtsrat für die neue Klinik sitzen, weder den Minister für öffentliche Ausgaben noch dessen Generalsekretär persönlich über die eskalierenden Kosten informiert hatte. Eine Vernachlässigung seiner Dienstpflichten sehe er darin nicht, da er überzeugt gewesen sei, dass der Minister die Information bereits vom Entwicklungsausschuss für das Krankenhaus bekommen habe.
Siehe auch: 24.02.12 24.10.12, 06.11.12, 02.07.14, 25.10.14, 12.11.14, 29.04.16, 14.12.18, 19.12.18, 12.02.19, 13.02.19, 16.02.19

Mittwoch, 27. Februar 2019

Nach einer von 60.000 Menschen unterzeichneten Petition wird die für den 1. März geplante Anwendung des Standard-Mehrwertsteuersatzes von 23 % auf Nahrungsergänzungsmittel wie Vitamine und Mineralstoffe um ein halbes Jahr verschoben. Bislang waren sie, wie viele Lebensmittel auch, von der Mehrwertsteuer befreit. Mit Plakaten wie ‘Keine Steuer auf unsere Gesundheit’ waren in den vergangenen Tagen Demonstranten auf die Straße gegangen, wenngleich die ärztlich nicht verordnete Einnahme von frei auf dem Markt erhältlichen Nahrungsergänzungsmitteln nicht unumstritten ist.
Wenn die irische Polizei einen Verdächtigen vorläufig in Gewahrsam nimmt, klingelt bei McDonald nicht selten die Kasse, denn da man auch vermutete Gesetzesbrecher nicht hungern lassen darf, versorgt man sie meist mit Mahlzeiten von McDonald und anderen Fastfood-Ketten. Durchschnittlich € 930 pro Tag gab nach einem Bericht der Irish Mail die Garda 2018 dafür aus, was sich übers Jahr rund € 340.000 summierte.

Dienstag, 26. Februar 2019

Nachdem man sich im britischen Unterhaus nach monatelanger Diskussion bislang nicht auf einen Vertrag über einen geregelten Austritt des Königreiches aus der EU hat einigen können, deutet sich jetzt die Möglichkeit einer Verschiebung des für den 28. März geplanten Austritts an. Der Fraktionsvorsitzende der nordirischen DUP im Unterhaus Jeffrey Donaldson ist jedoch weiterhin zuversichtlich, dass man sich in den verbleibenden vier Wochen mit der EU noch auf einen Vertrag einigen kann, der beide Seiten zufrieden stellt und Grenzkontrollen zwischen Nordirland und der Republik unnötig macht. “Meine Erfahrungen mit Verhandlungen sehen so aus”, erklärte er, ”dass oft bis zum Schluss alles ungewiss bleibt und es dann in letzter Minute doch noch klappt.”
Siehe a.: 07.11.18, 08.11.18, 14.11.18, 15.11.18, 16.11.18, 18.11.18, 23.11.18, 09.12.18, 11.12.18, 02.01.19, 14.01.19, 15.01.19, 17.01.19, 17.01.19, 23.01.19, 26.01.19, 27.01.19, 28.01.19, 29.01.19, 06.02.19, 08.02.19, 09.02.19, 14.02.19, 21.02.19

Montag, 25. Februar 2019

Erneut weist der Vorsitzende der die Minderheitsregierung tolerierenden Fianna Fáil Wünsche aus der eigenen Partei nach Neuwahlen zurück. Auch wenn die Entscheidung über den Brexit verschoben werde oder es ein Abkommen über einen geregelten Austritt des Vereinigten Königreiches gibt, erklärte Micheál Martin gestern auf der Jahrestagung seiner Partei in Dublin, werde er die von der Fine Gael geführte Regierung in diesem Jahr nicht zu Fall bringen, da Irland in der derzeitigen politischen Lage jederzeit handlungsfähig sein müsse. (s.a. 23.02.19)

Sonntag, 24. Februar 2019

Mit den Worten “Es gibt einen besonderen Platz in der Hölle für alle, die jetzt ohne Plan nach einer Volksabstimmung zur Wiedervereinigung Irlands rufen” wies der Vorsitzende der nordirischen SDLP gestern Abend auf einer Tagung der mit seiner Partei verbündeten Fianna Fáil das Drängen der Sinn Féin nach einer solchen zurück. Natürlich setze sich seine Partei für ein vereintes Irland ein, ergänzte er, doch könne darüber erst abgestimmt werden, “wenn die Arbeit am Aufbau eines neuen, Irlands, in dem Unionisten und Republikaner sich versöhnt haben, vollendet ist.”

Sonnabend, 23. Februar 2019

Der Vorsitzende der Fianna Fáil Micheál Martin verteidigt die von ihm durchgeboxte Entscheidung seiner Partei, das von der Sinn Féin eingereichte Misstrauensvotum gegen Gesundheitsminister Harris nicht genutzt zu haben, um die Regierung zu Fall zu bringen. Er wisse, dass sich die Mitglieder der Fianna Fáil eine andere, von ihm geführte Regierung wünschen, doch sei es in der gegenwärtigen politischen Lage “die harsche Realität”, dass die Partei die Regierung stützen müsse, damit Irland auf die aus dem Brexit resultierenden Bedrohungen angemessen reagieren kann. Man dürfe das Land nicht “dem massive Risiko aussetzen, in den Wirren des Brexits ohne funktionsfähige Administration dazustehen.”
Das klingt sehr staatsmännisch und verantwortungsbewusst, doch manch einer vermutet, dass er seiner Partei momentan noch keinen Wahlsieg über die Fine Gael zutraut.

Freitag, 22. Februar 2019

Der parteilose Dubliner Oberbürgermeister Nial Ring verteidigt den Bierkonsum im Dubliner Rathaus, nachdem publik geworden ist, dass die jährlich bis zu 120 Fass Guinness, die das Mansion House traditionell seit zweihundert Jahren kostenfrei von der Brauerei erhält, schon nach der ersten Hälfte seiner einjährigen Amtszeit aufgebraucht sind. Seine beiden Vorgänger waren in ihrer Amtszeit mit 54 bzw. 31 Fässern ausgekommen. Er sei Gastgeber vieler Veranstaltungen, erklärte er, und bislang sei noch niemand aus dem Rathaus die Treppe zur Dawson Street hinunter auf die Gleise der Straßenbahn gefallen, um dort von einer überrollt zu werden. Daher sehe er keinen Grund für eine Entschuldigung, sondern sei stolz darauf, die Bewohner Dublins gut versorgt zu haben.
Eine Meldung aus der Rubrik Notizen aus der Provinz. Mit einem Kostenaufwand von fünf Millionen Euro stattete die irische Post in diesen Tagen 500 Postämter mit einer neuen Beschilderung an den Eingängen aus, darunter auch das von Gorteen in der Grafschaft Sligo. Am Donnerstag wird es dann im Rahmen eines Rationalisierungsprogramms für immer geschlossen.

Donnerstag, 21. Februar 2019

Der Aderlass bei der nordirischen SDLP geht weiter, und mit dem Belfaster Stadtrat Tim Adwood, Mitorganisator der Feierlichkeiten anlässlich des 50. Jahrestages der Gründung der nordirischen Bürgerrechtsbewegung, kündigt ein weiteres prominentes Mitglied an, bei den nächsten Wahlen nicht mehr für die Partei zu kandidieren. Er stehe fest in der Tradition der sozialdemokratischen und Arbeiterparteien, die bislang die SDLP verkörperte und von den Parteien der europäischen Sozialisten vertreten wird, seiner Meinung aber nicht mit einer Partnerschaft mit der in Europa dem konservativen Block angehörenden Fianna Fáil vereinbar ist.
Siehe a.: 17.09.07, 03.11.07, 09.11.07, 19.04.08, 02.05.08, 18.09.08, 28.09.08, 07.02.10, 19.04.10, 26.05.10, 24.01.19, 09.02.19, 10.02.19, 11.02.19
Nachdem vor einigen Tagen der Brexit-Hardliner und -Beauftragte der nordirischen DUP Sammy Wilson verbreitet hatte, der irische Regierungschef Leo Varadkar habe sich in Gesprächen über den Bau einer ‘Berliner Mauer’ und Truppenstationierungen an der Grenze zu Nordirland ausgelassen, weist dies die irische Staatsministerin für europäischen Fragen Helen McEntee heute als baren Unsinn zurück.
Siehe a.: 07.11.18, 08.11.18, 14.11.18, 15.11.18, 16.11.18, 18.11.18, 23.11.18, 09.12.18, 11.12.18, 02.01.19, 14.01.19, 15.01.19, 17.01.19, 17.01.19, 23.01.19, 26.01.19, 27.01.19, 28.01.19, 29.01.19, 06.02.19, 08.02.19, 09.02.19, 14.02.19

Mittwoch, 20. Februar 2019

Mit einer knappen Mehrheit von 58 zu 53 Stimmen weist das Parlament ein von der Sinn Féin eingereichtes Misstrauensvotum gegen Gesundheitsminister Simon Harris zurück. Vierzig Abgeordnete der Fianna Fáil waren der Direktive ihres Vorsitzenden Micheál Martin folgend der Abstimmung ferngeblieben, um kurz vor dem drohenden ungeregelten Brexit eine mit einer Neuwahl verbundene Regierungskrise zu vermeiden. Im Anschluss daran drückt Taoiseach Leo Varadkar dem Minister sein Vertrauen in der Affäre um den Neubau der landesweiten Kinderklinik aus.
Siehe auch: 24.02.12 24.10.12, 06.11.12, 02.07.14, 25.10.14, 12.11.14, 29.04.16, 14.12.18, 19.12.18, 12.02.19, 13.02.19, 16.02.19
Laut einem Bericht der Irish Times wollen alle größeren staatlichen Krankenhäuser den Angehörigen von Patienten das Mitbringen von Blumen verbieten. Begründet wird das mit Problemen für die Hygiene, Allergien, Gefahren durch zerbrechende Vasen und verschüttetem Wasser sowie Mehrarbeit für das Personal. Kritiker der Maßnahmen sehen Probleme für die mentale Einstellung der Patienten und verweisen auf Studien, nach denen Blumen die Genesung fördern und die Aufenthaltszeit in Krankenhäusern verkürzen.

Dienstag, 19. Februar 2019

“Wenn wir die Zahl der Wohnungslosen senken wollen, müssen wir die Unterstützung für sie zurückfahren”, sagte der Chef der Dubliner Stadtverwaltung am Wochenende in einem Radiointerview. Gestern verteidigte er seine Aussage, auch wenn er sie etwas scherzhaft gemeint habe. Er habe damit nur darstellen wollen, dass die hohen offiziellen Zahlen nicht so negativ zu sehen seien, wie sie auf den ersten Blick wirkten.
Tatsache sei, dass man den Service für Obdachlose in Dublin in den letzten Jahren deutlich verbessert habe, und wenn man einen Service verbessere, dürfe man sich nicht wundern, wenn er zunehmend genutzt wird. So sei es dazu gekommen, dass Menschen, die früher in beengten Verhältnissen bei Angehörigen oder Eltern gelebt hätten, sich jetzt als Wohnungslose melden und Dienstleistungen für solche in Anspruch nehmen.
Die katholische Diözese von Waterford und Lismore hat aufgrund des stark sinkenden Spendenaufkommens Probleme, ihren Priestern die Gehälter auszuzahlen. Diese werden überwiegend aus drei Sonderkollekten finanziert, die zu Weihnachten, Ostern und im Herbst abgehalten werden, im vergangenen Jahr jedoch nicht mehr reichten. Schon im September, so heißt es in der Verlautbarung, habe der Administrator eine Anleihe beim Diözesanfond gemacht, um die Quartalsgehälter auszahlen zu können, und im Dezember die Reserven der Diözese angreifen müssen. Jetzt müsse man abwarten, ob die Einnahmen aus den laufenden Kollekten für die Ende März fälligen Gehaltszahlungen reichen, oder erneut auf die Reserven zugegriffen werden müsse.

Montag, 18. Februar 2019

Mitglieder des Northern Ireland Policy Board weisen die Forderung von Sinn-Féin-Präsidentin Mary Lou McDonald, der Nachfolger des im Juni zurücktretenden nordirischen Polizeipräsidenten George Hamilton dürfe nicht aus den Reihen der PSNI kommen, als unzulässige Einmischung zurück. Begründet hatte die Sinn Féin dies damit, dass es in der Polizeiführung derzeit niemanden gebe, zu dem man Vertrauen haben könne, und dabei auf den Vorwurf des Ombudsmanns für das nordirische Polizeiwesen verwiesen, die PSNI habe wichtige Informationen über Morde loyalistischer Paramilitärs zurückgehalten.

Sonntag, 17. Februar 2019

Nachdem der Fine-Gael-Vorsitzende und Regierungschef Leo Varadkar in den Umfragen der Sunday Times die Beliebtheitsskala der Politiker lange Zeit angeführt hatte, steht nun mit 43 % der Vorsitzende der Fianna Fáil an der Spitze. Jeweils 39 % der Befragten urteilten, Leo Varadkar, die Sinn-Féin-Präsidentin Mary Lou McDonald und der Labour-Chef Brendan Howlin machten einen guten Job. Aus den Bewertungen für die Vorsitzenden lässt sich allerdings nicht auf die Beliebtheit der Parteien schließen. Bei einer Neuwahl des Parlaments hätten sich 30 % der Befragten für einen Kandidaten der Fine Gael, 26 % für einen der Fianna Fáil, 18 % für einen der Sinn Féin und 5 % für einen der Labour Party entschieden.

Sonnabend, 16. Februar 2019

Im Streit um die ausufernden Kosten beim Bau der neuen landesweiten Kinderklinik weist Gesundheitsminister Simon Harris Forderungen nach einer Neuausschreibung für die zweite Bauphase zurück. Schadenersatzzahlungen in Millionenhöhe an den bisherigen Vertragspartner und weitere Verzögerungen wären in einem solchen Fall unausweichlich.
Siehe auch: 24.02.12 24.10.12, 06.11.12, 02.07.14, 25.10.14, 12.11.14, 29.04.16, 14.12.18, 19.12.18, 12.02.19, 13.02.19

Freitag, 15. Februar 2019

Am Sitz des nordirischen Parlaments in Belfast, das zwei Jahre nach der letzten Wahl seine Arbeit noch nicht aufgenommen hat, nehmen heute die britische Nordirlandministerin Karen Bradley und der irische Außenminister Simon Coveney wieder einmal Gespräche mit den fünf größeren Parteien auf, um neue Möglichkeiten zur Wiederherstellung der nordirischen Exekutive zu erkunden.
Da letztlich alles von der DUP und Sinn Féin abhängt und derzeit keine der beiden Seiten die Bereitschaft zeigt, ihre Forderungen für die Bildung einer gemeinsamen Regierung zurückzuschrauben, werden den Verhandlungen kaum Erfolgsaussichten eingeräumt. Darüber hinaus werden die Gespräche durch den kommenden Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU überschattet, und man kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Sinn Féin in Erwartung eines ‘harten Brexits’ auf Zeit spielt und auf eine Volksabstimmung über den Anschluss Nordirlands an die Republik Irland spekuliert.

Siehe a.: 04.03.17, 06.03.17, 07.03.17, 10.03.17, 18.03.17, 26.03.17, 28.03.17, 29.03.17, 04.04.17, 11.04.17, 13.04.17, 18.04.17, 21.04.17, 28.04.17, 17.06.17, 18.06.17, 19.06.17, 26.06.17, 29.06.17, 02.07.17, 03.07.17, 04.07.17, 05.07.17, 21.08.17, 28.08.17, 31.08.17, 02.09.17, 06.09.17, 11.09.17, 26.09.17, 29.09.17, 15.10.17, 18.10.17, 30.10.17, 02.11.17, 14.11.17, 21.12.17, 01.01.18, 10.01.18, 19.01.18, 25.01.18, 06.02.18, 09.02.18, 11.02.18, 14.02.18, 15.02.18, 18.02.18, 21.02.18, 14.03.18, 17.03.18, 09.05.18, 07.08.18
Am Dubliner Flughafen wurde gestern in Anwesenheit von Taoiseach Leo Varadkar und Verkehrsminister Shane Ross der erste Spatentisch zum Bau einer weiteren Start- und Landebahn getan. Das Vorhaben mit einem Kostenaufwand in Höhe von € 320 Mio. wird ausschließlich aus den Gewinnen der Dublin Airport Authority (DAA) finanziert und soll im März 2021 fertiggestellt sein. Den Protest einer Gruppe von Anwohnern, die am Zugang zur Baustelle wegen der zu erwartenden Lärmbelästigung durch mehr Starts und Landungen demonstrierten, wies der Regierungschef mit der Begründung zurück, dass vielen das Angebot einer Umsiedlung gemacht und anderen Zuschüsse für Lärmschutzmaßnahmen angeboten wurde.

Donnerstag, 14. Februar 2019

Sich an die nordirischen Unionisten wendend, wirbt die Sinn-Féin-Präsidentin als Ausweg aus dem Brexit-Dilemma für den Anschluss Nordirlands an die Republik. Auch in einem vereinigten Irland, so Mary Lou McDonald, könne die unionistische Gemeinschaft eine einflussreiche Rolle wahrnehmen. “Wir wollen [von republikanischer Seite] keine Blaupause für ein neues vereinigtes Irland entwerfen”, fuhr sie fort. “Der Unionismus muss in der Gesellschaft seinen Platz bekommen, Willkommen geheißen und eine aktive, Auftrieb gebende und vielleicht auch herausfordernde Stimme in der Debatte um die irische Einheit werden.”
Siehe a.: 07.11.18, 08.11.18, 14.11.18, 15.11.18, 16.11.18, 18.11.18, 23.11.18, 09.12.18, 11.12.18, 02.01.19, 14.01.19, 15.01.19, 17.01.19, 17.01.19, 23.01.19, 26.01.19, 27.01.19, 28.01.19, 29.01.19, 06.02.19, 08.02.19, 09.02.19
Der Ombudsmann für das nordirische Polizeiwesen Michael Maguire fordert eine unabhängige Untersuchung über das Verhalten der Polizeiverwaltung, der er vorwirft, gegenüber seiner Behörde sensible Informationen über Morde im Verlauf der Troubles zurückzuhalten. So habe man festgestellt, dass zu einem Anschlag loyalistischer Paramilitärs der UDA auf ein Wettbüro im Jahr 1992, bei dem fünf Menschen ums Leben gekommen waren, Informationen vorliegen, von denen die Polizei bei früheren Anfragen behauptet hatte, dass sie nicht existierten.

Mittwoch, 13. Februar 2019

“Ich möchte mich aufrichtig vor diesem Haus dafür entschuldigen, dass ich im September Fragen bezüglich der Kosten nicht umfänglich beantwortet habe. Ich war nicht in der Lage, wirtschaftlich sensible Zahlen zu nennen, doch hätte ich mehr auf die Fragen eingehen müssen. Es war nicht meine Absicht, das Parlament irrezuführen.” Mit diesen hier etwas zusammengefassten Worten entschuldigte sich gestern Nachmittag Gesundheitsminister Simon Harris vor dem Parlament bezüglich seiner Darstellung der Kostenexplosion bei der neuen landesweiten Kinderklinik.
Damit war auch die die Regierung tolerierende Fianna Fáil mehr oder weniger zufrieden. Man werde das “politische Scheingefecht” und den “scheinheiligen Misstrauensantrag” der Sinn Féin nicht unterstützen, erklärte der stellvertretende Parteivorsitzende Dara Calleary, und kündigte zugleich einen Gesetzentwurf an, nach dem der Comptroller and Auditor General (C&AG) künftig von sich aus alle großen Projekte unter die Lupe nehmen kann, bei denen die angesetzten Kosten überschritten wurden. “Wir müssen unsere Lektion aus dem Kinderkrankenhaus lernen und können nicht einfach so weitermachen”, fuhr er fort, “und sind jetzt dabei, zielführende Beschlüsse zu fassen.”

Siehe auch: 24.02.12 24.10.12, 06.11.12, 02.07.14, 25.10.14, 12.11.14, 29.04.16, 14.12.18, 19.12.18, 12.02.19
Neben den Kosten für die Kinderklinik bringt die Wohnungsbaupolitik die Regierung in Bedrängnis. Statt der Zielvorgabe von 26.000 Wohnungen wurden im vergangenen Jahr nur etwas mehr als 18.000 fertiggestellt, rund 30 % weniger, als nach eigenen Angaben zur Lösung der Wohnungskrise mindestens erforderlich gewesen wären. 11.000 von diesen Wohnungen entstanden im Großraum Dublin. Während bis zur Immobilienkrise freistehende Häuser bei den Neubauten am häufigsten vertreten waren, sind es seit 2015 Doppelhaushälften in Wohnanlagen.

Dienstag, 12. Februar 2019

Nach elfstündigen Schlichtungsverhandlungen vor dem Labour Court einigen sich die Verhandlungsführer der Regierung und die Gewerkschaften der Krankenschwestern auf eine Gehaltserhöhung um 2,5 %, was in den kommenden beiden Jahren den Staatshaushalt mit zusätzlich € 50 Mio. belasten würde. Das Ergebnis muss noch vom Kabinett und in einer Urabstimmung von den Krankenschwestern gebilligt werden. Bis dahin wird der Streik – bis zum Monatsende waren an fünf weiteren Tagen Arbeitsniederlegungen angekündigt – ausgesetzt. Der Kompromiss ist in der Regierungspartei nicht unumstritten, da einige die Befürchtung hegen, dass jetzt Forderungen aus anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes kommen.
Siehe auch: 09.01.19, 15.01.19, 18.01.19, 30.01.19, 02.02.19
Wegen der Kostenexplosion beim geplanten landesweiten Kinderkrankenhaus hat die Sinn Féin ein Misstrauensvotum gegen Gesundheitsminister Simon Harris angekündigt, wobei sie ihm unter anderem vorwirft, dem Parlament bei einer Fragestunde im letzten Herbst ihm bereits bekannte weitere Kostensteigerungen in Millonenhöhe verschwiegen zu haben.
Das führt zu einem Rumoren in der die Regierung bislang tolerierenden Fianna Fáil, nachdem der Parteivorsitzende Micheál Martin die Order ausgegeben hat, den Antrag nicht zu unterstützten, um das Land vor dem drohenden ungeregelten Brexit nicht ohne Regierung dastehen zu lassen. Die Sinn-Féin-Präsidentin sieht das naturgemäß anders. Man dürfe den Brexit nicht als General-Entschuldigung für schlechte Regierungsführung und Unglaubwürdigkeit ins Felde führen, hält Mary Lou McDonald dagegen und fordert die Abgeordneten der Fianna Fáil auf, ihrem Vorsitzenden nicht zu folgen, sich dem Misstrauensvotum anzuschließen und damit vermutlich Neuwahlen zu bewirken.

Siehe auch: 24.02.12 24.10.12, 06.11.12, 02.07.14, 25.10.14, 12.11.14, 29.04.16, 14.12.18, 19.12.18

Montag, 11. Februar 2019

Wegen ihrer Ablehnung der vom Parteivorsitzenden Colum Eastwood eingefädelten Allianz mit der Fianna Fáil legt die Fraktionsvorsitzende und Sprecherin f'ür Fragen des Brexits der SDLP im nordirischen Parlament beide Ämter nieder. Eine Zusammenarbeit mit der traditionell konservativen Fianna Fáil sei nicht mit den demokratischen Prinzipien der SDLP vereinbar, so Claire Hanna, die von vielen als künftige Parteivorsitzende gesehen wurde.
Siehe a.: 17.09.07, 03.11.07, 09.11.07, 19.04.08, 02.05.08, 18.09.08, 28.09.08, 07.02.10, 19.04.10, 26.05.10, 24.01.19, 09.02.19, 10.02.19
Um auf die Notlage obdach- und mittelloser ehemaliger Soldaten der irischen Streitkräfte aufmerksam zu machen, kündigt der Veteranenverband ONE eine Protestaktion an, bei der Mitglieder der Vereinigung in Schlafsäcken in den Farben der irischen Flagge auf Dublins Straßen übernachten wollen.
Der Tod von zwei wohnungslosen früheren Soldaten war für den Verband der Auslöser gewesen, Notunterkünfte und Beratungsstellen für mittellose ehemalige Angehörige der Streitkräfte einzurichten. Wenn neue Rekruten eingestellt werden, heißt es in einer Verlautbarung, seien sie junge und fitte Männer und Frauen, die nicht ihre Hand zur Vereidigung heben, um als obdachlose Veteranen zu enden. Manche der gegenwärtigen und künftigen Veteranen würden “einer düsteren Zukunft entgegensehen”, wenn die Hilfseinrichtungen des Verbands schließen müssten.

Sonntag, 10. Februar 2019

Wird der Vertrag über die “strategische Partnerschaft” der nordirischen SDLP mit der Fianna Fáil zu einer Zerreißprobe der Partei? Einen Tag, nachdem ein Parteitag den Vertrag mit großer Mehrheit gebilligt hatte, traten heute die Vorsitzenden der Jugendorganisation, der Frauenvereinigung und der LGBT-Gruppe geschlossen zurück. In ihren Augen waren die Gegner des Vertrags mit einer übereilten Abstimmung, die diesen nicht die Zeit gegeben habe alle Aspekte zu diskutieren, überrumpelt worden.
Siehe auch: 17.09.07, 03.11.07, 09.11.07, 19.04.08, 02.05.08, 18.09.08, 28.09.08, 07.02.10, 19.04.10, 26.05.10, 24.01.19, 09.02.19
Während die großen christlichen Kirchen massiv Anhänger verlieren, sind nach einer Untersuchung der Evangelical Alliance Ireland (EAI) die mehr als 500 kleineren christlichen Gemeinschaften auf dem Vormarsch. 58 % von ihnen seien in den letzten fünf Jahren gewachsen, heißt es, und 88 % erwarteten in den kommenden fünf Jahren ein weiteres Wachstum. Auch die Altersstruktur spreche für sie: 46 % ihrer Mitglieder seien unter dreißig Jahre alt und 75 % jünger als fünfzig Jahre.

Sonnabend, 9. Februar 2019

Freitag, 8. Februar 2019

52 %, also etwas mehr als die Hälfte der irischen Arbeitgeber, gehen davon aus, dass sich das Wirtschaftswachstum in der Republik Irland nach dem Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union steigern wird. Während internationale Firmen ihre europäische Niederlassung bislang bevorzugt in Großbriannien eingerichtet hatten, wird jetzt Irland ihre bevorzugte Wahl, meint Tracey Keevans, Global Director des internationalen Personaldienstleisters Morgan McKinley.
Siehe a.: 07.11.18, 08.11.18, 14.11.18, 15.11.18, 16.11.18, 18.11.18, 23.11.18, 09.12.18, 11.12.18, 02.01.19, 14.01.19, 15.01.19, 17.01.19, 17.01.19, 23.01.19, 26.01.19, 27.01.19, 28.01.19, 29.01.19, 06.02.19
Reden kann sich lohnen. Für seine Rede auf einem Wirtschaftsforum in Dublin am 10. Januar dieses Jahres erhielt der Brexit-Hardliner und frühere britische Außenminister Boris Johnson ein Honorar in Höhe von € 58.000. Vereinbart war eine Rede von zwei Stunden. Tatsächlich sprach er jedoch weniger als eine Stunde, womit er von den Veranstaltern des Pendulum Business and Self Empowerment Summit rund 1.000 Euro pro Minute erhielt.
In Dublin wird der 44-jährige Vorsitzende der sogenannten New IRA Kevin Braney wegen Mordes an einen anderen dissidenten Republikaner zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Die New IRA wird unter anderem für den Bombenanschlag in Derry vom 20. Januar dieses Jahres verantwortlich gemacht wird,

Donnerstag, 7. Februar 2019

Ein sich von den Slieve Gullion bis zu den Mourne Mountains hinziehendes Gebiet bei nordirischen Stadt Newry an der Grenze zur Republik Irland wird als einer von 45 möglichen Standorten für die Endlagerung des nuklearen Abfall des Vereinigten Königreiches in Erwägung gezogen. Vier weitere Standorte in Nordirland werden gleichfalls diskutiert. Zur Zeit wird der Abfall aus britischen Atomkraftwerken an 30 unterschiedlichen Orten gelagert, hauptsächlich aber bei der Wiederaufarbeitungsanlage von Sellafield.
In Nordirland gibt es bislang kein Lager für nukleare Abfälle. Eine politische Entscheidung darüber kann nicht getroffen werden, solange die seit mehr als zwei Jahren währende Regierungskrise (das Land ist seit Januar 2017 ohne funktionierende Exekutive) nicht überwunden ist oder die Selbstverwaltung des Landes von der britischen Regierung offiziell aufgehoben wird.

Mittwoch, 6. Februar 2019

Die britische Premierministerin Theresa May beendet heute ihre zweitägigen Gespräche mit Parteien und Wirtschaftsvertretern in Belfast, bei denen sie zum einen für ihre Vorschläge bezüglich eines geregelten Brexits mit einer offenen Grenze zur Republik Irland warb und es zum anderen um die seit zwei Jahren währende politische Krise in Nordirland ging.
Seit Januar 2017 ist das Land ohne funktionierende Regierung und wird von hochrangigen Beamten administriert, derweil die britische Regierung bislang davor zurückschreckt, das nordirische Parlament aufzulösen und Nordirland offiziell von London aus zu verwalten. Dieser Schwebezustand sei nach einem ungeregelten Austritt aus der Europäischen Union nicht länger haltbar, meinte heute Vormittag der Vorsitzende der UUP Robin Swann. Sollte bis zum 28. März, der Tag, an dem das Vereinigte Königreich die EU verlassen will, keine einvernehmliche Lösung mit der EU gefunden sein, müsse die britische Regierung am 29. März das nordirische Parlament suspendieren und die Verwaltung Nordirland wieder selbst in die Hand nehmen.

Siehe a.: 07.11.18, 08.11.18, 14.11.18, 15.11.18, 16.11.18, 18.11.18, 23.11.18, 09.12.18, 11.12.18, 02.01.19, 14.01.19, 15.01.19, 17.01.19, 17.01.19, 23.01.19, 26.01.19, 27.01.19, 28.01.19, 29.01.19
Laut einem in der heutigen Ausgabe der Irish Times veröffentlichten Bericht stirbt eine “große Anzahl” von Traumapatienten unnötigerweise, da es in keinem einzigen der 26 Traumata-Zentren des Landes alle Behandlungsmöglichkeiten gibt. So muss im Schnitt einer von fünf Patienten nach der Einlieferung in ein anderes Krankenhaus weitergeleitet werden, da die im speziellen Fall erforderliche Technik vor Ort nicht vorhanden ist. Die meisten Traumata werden durch Stürze aus weniger als zwei Meter Höhe verursacht; am häufigsten betroffen sind Kinder und Erwachsene im Alter von über 45 Jahren.

Dienstag, 5. Februar 2019

Erneut stehen die irischen Senioren- und Pflegeheime in der Kritik. Fast die Hälfte der in der letzten Zeit von der Behörde für Qualitätssicherung im Gesundheitsbereich HIQA inspizierten Einrichtungen hatten die gesetzlich festgelegten Mindestbedingungen nicht erfüllt. So hatten die Bewohner des Our Lady of the Consolation Nursing Home in Tullamore zum Zeitpunkt der Kontrolle wegen eines Problems mit der Warmwasser-Versorgung schon seit vier Wochen nicht mehr geduscht, und in einem Krankenhaus des staatlichen Gesundheitsdienstes HSE wurde gegen Brandschutzbestimmungen verstoßen, obwohl dies schon bei einer früheren Inspektion beanstandet worden war.

Montag, 4. Februar 2019

Nachdem im Januar ein Gewinnwarnung veröffentlicht worden war, gibt Ryanair für die letzten drei Monate des vergangenen Jahres einen Verlust in Höhe von € 22,1 Mio. vor Steuern bekannt. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres wurde ein Gewinn in Höhe von € 112,9 Mio. verbucht. Der Verlust wird darauf zurückgeführt, dass in diesem Winter europaweit mehr Flüge auf dem Markt waren, wodurch der durchschnittliche Flugpreis bei Ryanair um 6 % auf unter dreißig Euro gesunken sei, während sich gleichzeitig die Kosten für Treibstoff, Personal und Kompensationszahlungen erhöht hätten.
Darüber hinaus wurden Umbesetzungen in der Unternehmensführung angekündigt und der Vorstandsvorsitzende Michael O’Leary für weitere fünf Jahre in seinem Amt bestätigt.

Sonntag, 3. Februar 2019

Sinn-Féin-Präsidentin Mary Lou McDonald fordert die irische Regierung auf, in Erwartung eines ungeregelten Brexit ein alle gesellschaftliche Gruppen umfassendes Forum zur Vorbereitung der irischen Wiedervereinigung ins Leben zu rufen. Das mit dem angekündigten Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU verbundene Chaos habe das Verlangen nach einer nach dem Karfreitagsabkommen möglichen Volksabstimmung über eine Wiedervereinigung weiteren Auftrieb gegeben, so dass es an der Zeit sei ein Konzept zu entwickeln, wie diese stattfinden kann.
“Es versteht sich von selbst”, fügte sie hinzu, “dass unsere unionistischen Brüder und Schwestern an diesem Planungsprozess über ein neues Irland teilhaben müssen. Natürlich ist es ihre erste Option, in einer Union mit Großbritannien zu bleiben. Wir respektieren das, doch wie es ein ehemaliger Vorsitzender der DUP dargelegt hat, müssen sie in eine Planung für alle Eventualitäten einsteigen, und das bedeutet auch, über einen Plan B für den Unionismus nachzudenken.” (s.a. 23.01.19)

Sonnabend, 2. Februar 2019

Die Gewerkschaft INMO der irischen Krankenschwestern und Hebammen verschärft den Konflikt und kündigt für den 19. und 21 Februar zusätzlich zu den bisher angemeldeten Streiktagen (5., 7., 12., 13. und 14. Februar) zwei weitere Arbeitsniederlegungen an. Begründet wird dies mit der mangelnden Bereitschaft der Regierung, sich in Richtung auf ihre Forderungen zu bewegen.
Siehe auch: 09.01.19, 15.01.19, 18.01.19, 30.01.19

Freitag, 1. Februar 2019

Die irische Verfassung geht mitunter sehr ins Detail, und es gibt daher eine Reihe von Punkten, für die erst eine Volksabstimmung abgehalten werden muss, damit sie geändert werden können. So kündigte in dieser Woche Justizminister Charlie Flanagan für Mai eine Volksabstimmung an, mit der er die minimale Trennungsfrist für das Wirksamwerden einer Ehescheidung von vier auf zwei Jahre heruntersetzen will.
“Ich glaube”, fügte Kulturministerin Josepha Madigan hinzu, die zuvor Anwältin für Familienrecht war, “dass dies für künftige Generationen ein wichtiger Tag ist und Vielen, deren Ehe aus unterschiedlichen Gründen zerrüttet ist, helfen wird. Vier Jahre sind eine unverschämt lange Zeit für Menschen, die einen Scheidungsprozess durchlaufen, und ich denke, wir müssen ihnen gegenüber ein wenig Mitgefühl und Menschlichkeit zeigen.”
Heute hole ich ein Buch in englischer Sprache aus der ‘Verschenkkiste’, Thomasheen James – Man-of-no-Work von Maurice Walsh in einer Ausgabe aus dem Jahr 1953.
Es sind humoristische Episoden aus dem Leben eines Vagabunden aus dem County Wicklow, und ich zitiere hier einmal, was der Herausgeber im Vorwort über den Helden des Buches schreibt: “Man-of-no-work but of many wiles, Thomas James O’Doran (‘without the Esquire’), Thomasheen James to his intimates, is one of the most engaging and amusing vagabonds that ever came out of Wicklow. In his own language, so rich in humorous turns and racy expletives, if you meet him ‘wance’ you are not likely to ‘disremimber him twice’. Thomasheen James’s fund of anecdote and adventure is as inexhaustible as his thirst, as quaint and irresistible as his wooing of Peg Kate, and once more Maurice Walsh proves himself as a master hand both at drawing out the incorrigible yet captivating characters of the open road.”

Das vor 66 Jahren gedruckte Buch ist solide in Fadenheftung gebunden und geht frei Haus an die oder den erste(n) Interessentin/en, die oder der sich heute per E-Mail (auf den Briefumschlag links im Menü klicken) meldet und nicht vergisst, eine Versandadresse in Deutschland anzugeben. Die Daten werden nicht weitergegeben und die E-Mails nach dem Versand des Buches gelöscht.

Nachtrag: Das Buch ist vergeben und geht an eine Leserin aus 22081 Hamburg, die sich heute um 09.21 Uhr als Erste gemeldet hatte.

Nachrichten aus Irland – Februar 2019